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» Köhler-Nachfolge: Die schwere Kandidatensuche «
- Die Vor- und Nachteile möglicher Kandidaten aus der Union -
03.06.2010 | Berlin
Wulff soll Bundespräsident werden
Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) soll neuer Bundespräsident werden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), FDP-Chef Guido Westerwelle und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer einigten sich am Donnerstag auf den 50-Jährigen. Der Name war eine Überraschung: In den vergangenen Tagen galt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Favoritin. Noch am Donnerstagabend wollten Merkel, Seehofer und Westerwelle die Personalie verkünden.
Die CDU-Spitze wollte in einer Telefonkonferenz über die Personalie entscheiden. Danach war geplant, dass sich Merkel mit den Unions-Ministerpräsidenten trifft. Westerwelle sollte parallel mit den Vize-Ministerpräsidenten der von seiner Partei mitregierten Länder sprechen. Von FDP und CSU hatte Merkel freie Hand für einen Vorschlag bekommen.
Gegen von der Leyen sprachen Widerstände in der Union - und das Problem, sie in ihrem Schlüsselressort zu ersetzen. Für Wulff muss nun kurzfristig eine Nachfolge in Niedersachsen gefunden werden. In Hannover gilt der 39 Jahre alte CDU-Landes- und Fraktionschef David McAllister seit langem als «Kronprinz».
Merkel hatte angekündigt, eine Persönlichkeit zu finden, die «eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden». SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte angekündigt, dass bei einer Nominierung von Wulff auf jeden Fall ein eigener Kandidat ins Rennen gehen werde. Er zeigte sich enttäuscht über ablehnende Reaktionen auf die Angebote, mit der Opposition über einen Kandidaten zu sprechen, der über Parteigrenzen hinweg akzeptiert werde. Gabriel sprach von internen Kämpfen in der Union über den nächsten Bundespräsidenten und bezeichnete dies als «verheerendes Schauspiel».
Das Ziel der schwarz-gelben Koalition war es, die Köhler-Nachfolge bis zum Wochenende zu regeln. Am Sonntag und Montag will das Kabinett bei einer Klausur über die Sparpläne beraten. Am 30. Juni soll der neue Präsident von der Bundesversammlung gewählt werden - sie besteht aus 622 Bundestagsabgeordneten und 622 Ländervertretern.
Köhler wird gut zwei Wochen nach seinem sofortigen Rücktritt am 15. Juni feierlich als Bundespräsident verabschiedet. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen lud ihn am Donnerstag zu einem Großen Zapfenstreich vor dem Schloss Bellevue ein. Köhler soll bereits zugesagt haben. Der 67-Jährige hatte am Montag völlig unerwartet das höchste Staatsamt nach sechs Jahren aufgegeben - wegen der Kritik an missverständlichen Formulierungen zum Einsatz der Bundeswehr im Ausland.
Quelle: dpa
01.06.2010 | Berlin
Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni
Der neue Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt. Dies teilte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) am Dienstag in Berlin mit. Er berief für diesen Tag - einen Mittwoch - die Bundesversammlung ein, um den Nachfolger für das am Montag zurückgetretene Staatsoberhaupt Horst Köhler zu wählen. Der 30. Juni ist laut Grundgesetz der letztmögliche Tag für die Wahl.
Die Feststellung der auf die einzelnen Länder entfallen Wahlfrauen und -männer werde vielleicht schon an diesem Mittwoch im Bundeskabinett, spätestens aber am kommenden Montag erfolgen, sagte Lammert. Er will die Präsidenten der Landtage bitten, möglichst schnell ihre Mitglieder für die Bundesversammlung zu benennen. Der Parlamentschef äußerte sich zuversichtlich, dass ein von allen getragener Kandidat als Köhler-Nachfolger gefunden wird.
Quelle: dpa
VIDEO: Dem Präsidenten standen Tränen in den Augen... »
VIDEO: Auszüge aus dem Merkel-Interview zum Rücktritt Köhlers... »
Lebenslauf von Horst Köhler... »
Die Website des Bundespräsidenten... »
de.wikipedia.org/wiki/Horst_Köhler
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