BERLIN
10.09.2011 | Berlin
Berliner Terrorverdächtige als Islamisten eingestuft
Die beiden in Berlin verhafteten Terrorverdächtigen werden von den Ermittlern der Islamistenszene zugeordnet. Das sagte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Samstag der Nachrichtenagentur dpa.
Nach Informationen des Magazins «Der Spiegel» gehören die beiden offenbar zum Umfeld terroristischer Gruppen in Afghanistan. Die beiden Männer werden verdächtigt, sich gemeinsam Chemikalien für den Bau einer Bombe besorgt zu haben. Gegen sie wurde am Freitagabend, einen Tag nach ihrer Festnahme, Haftbefehl erlassen. «Es gibt einen dringenden Tatverdacht und es besteht Fluchtgefahr», sagte Steltner. Die Männer stünden im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben. Die Bundesanwaltschaft übernahm gleichwohl zunächst nicht die Ermittlungen.
Der «Spiegel» berichtete, den 24 Jahre alten Deutschen libanesischer Herkunft hätten die Sicherheitsbehörden bereits vor zwei Jahren auf dem Berliner Flughafen Tegel an der Ausreise in den Iran gehindert und ihm seinen Pass entzogen. Die Staatsschützer seien davon ausgegangen, dass er sich bewaffneten Gruppen in Afghanistan habe anschließen wollen.
Dem Magazin «Focus» zufolge waren die Behörden auf den Mann aufmerksam geworden, als sie die Telefone von Islamisten überwachten, die 2009 in pakistanische Terrorlager abtauchten. Einige von ihnen hätten sich den «Deutschen Taliban Mudschahedin» angeschlossen. Laut einem Bericht des Landeskriminalamtes sei der Deutsch-Libanese an Finanztransaktionen dieser Kämpfer beteiligt gewesen, so das Blatt.
Der «Spiegel» schreibt, der 24-Jährige habe zudem gute Kontakte zu zwei Berlinern, die zu Haftstrafen wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland verurteilt wurden. Im Fall des zweiten Festgenommenen, eines 28-Jährigen aus dem Gaza-Streifen, gingen die Ermittler Hinweisen nach, er könne in einem Terrorlager am Hindukusch ausgebildet worden sein und mit einem bekannten Schleuser im Iran in Kontakt gestanden haben. Steltner wollte die Berichte nicht kommentieren.
Trotz der Haftbefehle sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Samstag, bislang habe sein Haus die besondere Bedeutung des Falles nicht festgestellt. Nur dann würde seine Behörde ermitteln. Das Vorliegen einer sogenannten schwerwiegenden staatsgefährdenden Straftat allein reiche nicht aus. Die besondere Bedeutung festzustellen, obliegt der Bundesanwaltschaft.
Die Berliner Ermittler teilten am Samstag erneut keine Einzelheiten mit. Sie prüfen derzeit sichergestelltes Material. Bei Durchsuchungen hatte die Polizei unter anderem Computer, Dateien und USB-Sticks mitgenommen, zudem werden die Chemikalien untersucht.
Nach der Festnahme der beiden Männer am Donnerstag hatten die Berliner Behörden betont, der Fall stehe nicht mit dem zehnten Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September im Zusammenhang. Körting sagte, die Anschlagsplanungen seien in der Anfangsphase gewesen.
Quelle: dpa
10.09.2011 | Berlin
Berliner Terrorverdächtige kommen in U-Haft
Ein Tag nach ihrer Festnahme hat ein Richter am Freitagabend Haftbefehl gegen die beiden Berliner Terrorverdächtigen erlassen.
«Es gibt einen dringenden Tatverdacht und es besteht Fluchtgefahr», begründete der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, die Entscheidung für die Untersuchungshaft. Die Männer stünden im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.
Der 24 Jahre alte Deutsche libanesischer Herkunft und der 28-Jährige aus dem Gazastreifen waren am Donnerstag festgenommen worden. Sie sollen sich gemeinsam Chemikalien für den Bau einer Bombe besorgt haben.
Mit Details zum Ermittlungsstand hielten sich die Behörden jedoch bedeckt. Die Fahnder prüften derzeit sichergestelltes Material. Bei Durchsuchungen nahm die Polizei unter anderem Computer, Dateien und USB-Sticks mit, zudem werden die Chemikalien untersucht.
Wie die «Berliner Morgenpost» in ihrer Online-Ausgabe meldete, sollen sich beide bisher nicht zum Tatvorwurf geäußert haben. Auch zum Tatmotiv, über das Ziel oder etwaige Hintermänner sei nichts bekannt, hieß es.
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, die nur bei schwerwiegenden staatsgefährdenden Straftaten von besonderer Bedeutung ermittelt, hat sich bislang nicht eingeschaltet.
Die Verdächtigen gehören nach bisherigen Erkenntnissen vermutlich keiner internationalen Terrorgruppe an. Zudem hatten die Berliner Behörden betont, dass der Fall nicht mit dem Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA in Zusammenhang stehe. Die Anschlagsplanungen seien in der Anfangsphase gewesen, hatte Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) erklärt.
«Lieber jetzt zugreifen und verhindern, dass großer Schaden entsteht», sagte Körting im Deutschlandfunk. Auf die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat stehen nach dem 2009 neu eingeführten Strafgesetzbuch-Paragrafen 89 a Haftstrafen von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.
Nach dpa-Informationen sind die beiden Festgenommenen Anhänger des Salafismus - einer Strömung des Islam, die Sicherheitsbehörden als besonders streng und rückwärtsgewandt einschätzen. Die Berliner Verfassungsschützer gehen davon aus, dass es in der Hauptstadt rund 350 strenggläubige Salafisten gibt. Etwa 100 von ihnen sollen gewaltbereit sein.
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