BERLIN
28.09.2011 | Hamburg/Berlin
Wahltrend: 7 Prozent für Piratenpartei, 2 Prozent für FDP
Nach ihrem Überraschungserfolg bei der Berlin-Wahl ist die Piratenpartei auch bundesweit klar im Aufwind: Nach dem aktuellen Forsa-Wahltrend von «Stern» und RTL würden 7 Prozent für die aus der Internet- und Bürgerrechtler-Szene kommende Partei stimmen, wenn jetzt eine Bundestagswahl wäre. Dagegen verliert die kriselnde FDP erneut einen Punkt und fällt mit 2 Prozent auf einen Tiefstand.
Während die Union unverändert bei 31 Prozent liegt, gewinnt die SPD einen Punkt und erreicht nun 29 Prozent. Die Grünen büßen einen Punkt auf 19 Prozent ein. Das Regierungslager aus Union und Freidemokraten liegt zusammen mit 33 Prozent jetzt 15 Prozentpunkte hinter einem rot- grünen Bündnis, das gemeinsam auf 48 Prozent kommt. Die Linken verlieren 2 Punkte auf 7 Prozent und sind damit gleichauf mit den Piraten.
Quelle: dpa
Piraten-Fraktion: www.piratenfraktion-berlin.de
27.09.2011 | Berlin
Piraten-Fraktion wählt Andreas Baum zum Vorsitzenden
Die neue Berliner Piraten-Fraktion hat ihren Spitzenkandidaten Andreas Baum (33) zum Vorsitzenden gewählt. Er erhielt am Dienstag im zweiten Wahlgang 9 Stimmen von den 15 Abgeordneten. Baum wurde in Kassel geboren, ist gelernter Industrieelektroniker und arbeitet als Kundenberater in einer Internetfirma.
Im ersten Wahlgang für den Fraktionsvorsitzenden gab es sechs Kandidaten, im zweiten noch fünf. Hinter Baum lagen Fabio Reinhard mit acht Stimmen auf Platz zwei und Christopher Lauer mit sieben Stimmen auf Platz drei.
Gewählt wurde per «Wahl durch Zustimmung». Dabei kann jeder Wähler so viele Stimmen abgeben, wie es Kandidaten gibt, er kann aber auch keine oder nur eine Stimme abgeben. Taktisches Wählen soll so erschwert werden. Baum brauchte bei seiner Wahl mindestens die Stimmen der Hälfte der 15 Abgeordneten, also acht Stimmen.
Die Beratung und die Abstimmung am Dienstag wurden live im Internet übertragen, zudem schrieben die Piraten ein Protokoll im Netz.
Zu Beginn der Sitzung hatte die Fraktion eine Satzung beschlossen. Danach ist der Fraktionsvorstand zunächst für ein Jahr gewählt. Danach dauert eine Amtsperiode zwei Jahre. Zudem bestimmt die Satzung, dass auch künftig die Sitzungen der Fraktion und des Vorstandes öffentlich sind.
Zum parlamentarischen Geschäftsführer wurde der Physikstudent Martin Delius (27) gewählt. Er erhielt 14 Stimmen.
Quelle: dpa
Piraten-Fraktion: www.piratenfraktion-berlin.de
27.09.2011 | Berlin
Kurzporträt: Andreas Baum - neuer Fraktionsvorsitzender der Berliner Piraten
Vor Monaten war er noch völlig unbekannt in der Landespolitik. Mit dem Sensationserfolg bei der Berlin-Wahl rückte der Spitzenkandidat der Piratenpartei, Andreas Baum, auch ins Licht der Öffentlichkeit. Der 33 Jahre alte Kundenberater einer Internetfirma trat im Fernsehen gelassen auf, leistete sich aber auch einen Patzer, als die Höhe der Hauptstadt-Schulden auf viele Millionen schätzte - statt 63 Milliarden. Seine Wähler nahmen ihm das offenbar aber nicht krumm. In seiner Partei engagiert sich der gelernte Industrieelektroniker, der aus Hessen kommt, vor allem für Verkehr und Stadtentwicklung. Er fährt Rennrad und spielt Eishockey.
Quelle: dpa
Piraten-Fraktion: www.piratenfraktion-berlin.de
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