BERLIN

27.10.2011 | Berlin

Erste Sitzung des Abgeordnetenhauses - Piraten im Parlament

Sechs Wochen nach der Wahl tritt am heutigen Donnerstag (11.00) das 17. Berliner Abgeordnetenhaus zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dabei schreibt das Hohe Haus Geschichte: Erstmals wird eine Fraktion der Piratenpartei in ein deutsches Landesparlament einziehen. Der erst vor fünf Jahren gegründeten Partei gelang am 18. September in Berlin mit 8,9 Prozent aus dem Stand ein sensationelles Ergebnis. Dafür wurde die FDP mit nur 1,8 Prozent der Stimmen aus dem Abgeordnetenhaus gekippt.

Die SPD hatte die Wahl mit 28,3 Prozent der Stimmen gewonnen. Auf Platz 2 folgte die CDU mit  23,4 Prozent. Die Grünen hatten ihr Wahlziel, mit ihrer Spitzenkandidatin Renate Künast die nächste Regierende Bürgermeisterin zu stellen, klar mit Platz 3 und 17,6 Prozent verfehlt. Die Linke kam auf 11,7 Prozent. Damit war der rot-rote Senat nach neuneinhalb Jahren abgewählt.

Das Landesparlament hat 149 Mitglieder, die zu fünf Fraktionen gehören. Beim Alter entsprechen die 149 Parlamentarier statistisch fast ihrem Volk. Der Berliner ist im Schnitt knapp 43 Jahre alt - die Abgeordneten 45. Im Parlament dominieren mit 65 Prozent die Männer. 109 Abgeordnete haben einen Hochschulabschluss, 16 sind promoviert.

Künftig wollen SPD und CDU zusammen regieren. Ihre Koalitionsverhandlungen sollen am 15. November abgeschlossen sein. Rot-Schwarz würde dann über 86 Sitze im Parlament verfügen. Der großen Koalition stünden drei linke Oppositionsparteien gegenüber. Grüne, Linke und Piratenpartei kämen auf 63 Mandate. Voraussichtlich erst am 24. November soll dann der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gewählt werden.

Die Sitzung wird von Alterspräsident Uwe Lehmann-Brauns (CDU) eröffnet. Er leitet auch die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten, seiner beiden Stellvertreter und der Beisitzer im Präsidium. Neuer Präsident soll der SPD-Abgeordnete Ralf Wieland (54) werden. Er folgt Walter Momper (SPD) nach, der nach mehr als 30 Jahren Parlamentszugehörigkeit nicht mehr kandidierte. Momper kündigte an, er werde von der Zuschauertribüne aus die erste Sitzung verfolgen. Unter den Beisitzern im Präsidium soll auch der Piraten-Abgeordnete Simon Kowalewski sein.

Quelle: dpa

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