BERLIN

19.02.2009 | Berlin (dpa)

Ulrich Nußbaum wird neuer Finanzsenator in Berlin

Der parteilose Jurist und Bremerhavener Unternehmer Ulrich Nußbaum (51) wird neuer Finanzsenator in Berlin. Das gab der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Donnerstag bekannt. Der frühere Bremer Finanzsenator (2003 - 2007) und erfolgreiche Kaufmann sei "bestens qualifiziert, die nicht leichte Aufgabe in Berlin wahrzunehmen", sagte Wowereit. Er habe große Erfahrungen in diesem Ressort, er kenne sich aus mit Verschuldung, Länderfinanzausgleich und den Gepflogenheiten in Brüssel, betonte der Regierungschef. Nußbaum folgt Thilo Sarrazin nach, der zum 1. Mai in den Vorstand der Bundesbank in Frankfurt/Main wechselt. Sarrazin war sieben Jahre Finanzsenator in Berlin.

Stadtstaaten hätten andere Probleme als Flächenländer, sagte Wowereit. Gerade Nußbaums Erfahrungen als Finanzsenator in Bremen und seine wirtschaftlichen Erfolge als Unternehmer seien eine gute Kombination für das Finanzressort. "Er kann nahtlos einsteigen und ist ein würdiger Nachfolger von Thilo Sarrazin." Nußbaum sei "zwar parteilos, aber SPD-affin". Er sei sich mit seinem künftigen Finanzsenator einig, "dass die aktuelle finanzpolitische Situation kein Grund ist, vom Pfad der Haushaltskonsolidierung abzuweichen", unterstrich Wowereit. "Ich habe bewusst jemand genommen, der mit den Steuergeldern der Bürger sorgsam umgeht."

Seinen Wechsel nach Berlin begründete der 51-Jährige mit den spannenden Herausforderungen. Das Finanzressort sei breiter angelegt als nur mit der Aufstellung des Haushalts. Berlin besitze große Landesunternehmen, da wirkten wirtschafts- und infrapolitische Entscheidungen in sein Ressort mit hinein, sagte Nußbaum. 2007 sollte er im Bremer Senat das Wirtschafts- und Justizressort übernehmen. Seinen Verzicht auf dieses Amt nur einen Tag nach seiner Nominierung begründete Nußbaum damit, dass er nach Auffassung des Bremer SPD-Landesvorsitzenden zunächst in die Partei eintreten sollte. "Im Sinne von Glaubwürdigkeit habe ich mich dagegen entschieden", sagte Nußbaum. Ansonsten hätten viele gedacht, er trete nur in die Partei ein, um dieses Amt zu übernehmen.

Mit dem Koalitionspartner Linke in Berlin habe er keine Berührungsängste, sagte Nußbaum. "Ich gehe unvoreingenommen an die Linke heran und gehe von einer guten Zusammenarbeit aus." Nußbaum will mit seiner Frau und den zwei Kindern (14/16) nach Berlin ziehen.

Nußbaum ist nach dem Studium der Rechts- und Politik- wissenschaften in Saarbrücken, Genf, Straßburg und London in die Wirtschaft eingestiegen. 1985 begann er als Referent des Geschäftsführers bei der Firma Flamingo- Fisch GmbH in Bremerhaven. 1998 kaufte er ein international tätiges Unternehmen (SLH Sea Life Harvesting Gruppe), das weltweit Tiefkühlfisch importiert und weiterverkauft. Der langjährige Vize-Präsident der Industrie- und Handelskammer Bremen will künftig nicht mehr unternehmerisch tätig sein, aber Gesellschafter seiner Firma bleiben.

Ulrich Nußbaum

- Geboren am 10. April 1957 in Trassem

- deutscher Jurist und parteiloser Politiker

- war bis zum Juni 2007 Senator für Finanzen der Stadt Bremen

Biografie

Nußbaum studierte nach dem Abitur in Willich an den Universitäten von Saarbrücken, Genf, Straßburg und London Rechts- und Politikwissenschaften. Er schloss sein Studium 1985 mit einer Dissertation über Rohstoffgewinnung in der Antarktis ab. Anschließend war er, teilweise als Geschäftsführer, in verschiedenen fischereinahen Unternehmen tätig.

Seit 2003 amtiert er als Bremer Senator für Finanzen. Nach den Bürgerschaftswahlen 2007 sollte der parteilose Nußbaum, der vom damaligen Bürgermeister Henning Scherf (SPD) in die Politik geholt wurde, im Senat von Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) das Wirtschafts- und Justizressort übernehmen. Nußbaum verzichtete aber überraschend nur einen Tag nach seiner offiziellen Nominierung. Als Grund nannte er, dass er am Rande der rot-grünen Koalitionsverhandlungen von SPD-Landeschef Uwe Beckmeyer einen Brief erhalten habe, in dem zum Parteintritt gedrängt werden sollte.

Quelle: Wikipedia