BERLIN

31.08.2010 | Berlin

Umfrage: Grüne erstmals stärkste Kraft in Berlin

Ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht eine Umfrage die Grünen erstmals als stärkste Kraft in der Hauptstadt. Sie liegen unverändert bei 27 Prozent und überflügeln damit die SPD, die leicht verliert und 26 Prozent erzielt, wie eine repräsentative Befragung des Instituts Forsa im Auftrag der «Berliner Zeitung» ergab. Fraktionschefin Ramona Pop sagte am Dienstag: «Die Zahlen sind für uns Ansporn, konzentriert an den Konzepten für Berlin weiterzuarbeiten.» Ihre Fraktion will den rot-roten Senat mit dem Versprechen eines neuen Politikstils ablösen.

«Wir möchten mit der Stadt regieren und uns für eine neue politische Kultur der Gemeinsamkeit einsetzen», heißt es im Beschluss einer Klausurtagung, den die Fraktion am Dienstag verbreitete. «Die Zeiten selbstgefälligen Regierens in Berlin sind vorbei wir wollen Demokratie anders und besser wagen.»

Der Berliner Politologe Nils Diederich erklärte, dass die guten Umfrageergebnisse der Grünen nicht unbedingt etwas mit einem Stimmenzuwachs der Partei zu tun hätten. Es handle sich eher um eine Fluchtbewegung, weg von CDU und SPD in die Enthaltung. Diese Stimmen würden bei der Art von Berechnung ja nicht berücksichtigt, sagte Diederich einem Berliner Radiosender. Diederich sieht aber gute Chancen für einen Wahlerfolg der Grünen, sollte die Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, als Spitzenkandidatin antreten.

Bei einer Direktwahl des Regierenden Bürgermeisters lägen Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD) und Künast laut Umfrage mit 40 Prozent der Stimmen gleichauf. Wenn am Sonntag ein neues Parlament gewählt würde, hätte die CDU unverändert 17 Prozent und die Linkspartei 16 Prozent (plus ein Punkt). Die FDP würde mit unverändert 4 Prozent erneut den Einzug ins Abgeordnetenhaus
verpassen.

In ihrem Papier «Grüner Aufbruch für Berlin eine Stadt für alle» fordern die Grünen neben einem neuen Politikstil, den sozialen Zusammenhalt in Berlin zu stärken und stärker auf «Green Economy» zu setzen. Darunter fallen bei den Grünen die Themen Energiesparen, Ressourcenschonung, Elektromobilität und Klimaschutz. Vorgeschlagen wird etwa die Gründung eines «Klima-Stadtwerks», ein Klimaschutzgesetz, verbesserte Förderung für Klimaschutzvorhaben und den Ausbau der Straßenbahn.