BERLIN
29.09.2010 | Berlin
Handys, Schnaps und Drogen im Knast gefunden
Im deutschlandweit größten Männergefängnis in Berlin-Tegel sind innerhalb weniger Tage mehr als 3000 kinderpornografischen Handyfotos, sieben Handys, ein Laptop, Schnaps und Heroin gefunden worden. Die verbotenen Sachen seien keine Zufallsfunde, sondern Ergebnis gezielter Kontrollen im Bereich der Sicherungsverwahrung in der Teilanstalt V des Gefängnisses gewesen, sagte Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) am Mittwoch im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Sicherheit und Ordnung in dem Gefängnis sei gewährleistet. Kritik der oppositionellen CDU wies die SPD-Politikerin zurück. «Es gibt keine rechtsfreien Räume.»
Ausgangspunkt der Ermittlungen war am vergangenen Donnerstag die Entdeckung der kinderpornografischen Fotos auf zwei eingeschmuggelten Handys eines 49 Jahre alten Häftlings in Sicherungsverwahrung. Justizbedienstete fanden in seiner Zelle zwei Fotohandys, Ladekabel und Speicherkarten - verborgen waren sie in Hohlräumen unterhalb des Fensters und in einem Schreibtisch. Bei dem Sicherungsverwahrten waren schon 2009 ein Computer und pornografisches Material entdeckt worden.
Der Täter war 2002 zu fünf Jahren und neun Monaten Haft wegen sexuellen Missbrauchs Schutzbefohlener verurteilt worden und kam danach wegen seiner Gefährlichkeit nicht auf freien Fuß, sondern in Sicherungsverwahrung. Nach dem neuen Fund sei der Mann verlegt worden, gegen ihn wurde ein neues Verfahren eingeleitet. Geäußert habe er sich bislang nicht dazu.
Nach dem Fund seien weitere Zellen in dem Bereich durchsucht worden. Die entdeckten Handys seien zum Teil internetfähig gewesen. Die verbotenen Sachen seien in ähnlichen Hohlräumen versteckt gewesen wie bei dem 49-Jährigen. Die Funde seien ein gutes Zeichen, dass Kontrollen funktionierten, sagte von der Aue. Die Mitarbeiter hätten professionell, konsequent und angemessen reagiert.
Die Senatorin räumte ein, dass auch Justizbedienstete, sowie vereinzelt Anwälte verbotene Gegenstände in Gefängnisse schmuggelten. Ohne Ansehen der Person werde in solchen Fällen für Aufklärung gesorgt. Auch unter der Kleidung könnte Verbotenes ins Gefängnis gebracht worden sein. In das Tegeler Gefängnis kämen pro Jahr mehr als 13 000 Besucher. Alle würden mit Handsonden kontrolliert. Auch die Besuche würden «optisch überwacht». Hafträume würden mindestens einmal im Monat inspiziert.
Den Vorwurf der Opposition, dass wegen Personalmangels zu wenig kontrolliert werde, wies von der Aue zurück. Die Ausstattung sei nicht üppig, aber ausreichend. Die Zahl der Gefangenen sei in Tegel zurückgegangen. Derzeit seien dort rund 1500 Menschen inhaftiert.
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