BERLIN

10.10.2010 | Berlin

Senator Wolf: 1,50 Euro Bettensteuer pro Tag

Erstmals hat ein Senatsmitglied einen konkreten Vorschlag zu einer Touristenabgabe für Berlin gemacht. Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) sagte der «Berliner Zeitung» (Montag): «Ich halte es für vertretbar, einen Betrag von einem bis 1,50 Euro für eine Übernachtung zu erheben.» Bei 20 Millionen Übernachtungen im Jahr wären das 20 bis 30 Millionen Euro Einnahmen für das Land.

Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) hatte die Sondersteuer ins Gespräch gebracht, aber zugleich auf rechtliche Probleme aufmerksam gemacht. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zeigte sich vor wenigen Tagen bereit, eine Touristenabgabe einzuführen. Der Präsident des Hotel- und Gaststättenverbandes Berlin, Willy Weiland, lehnte eine Bettensteuer hingegen ab. Vergleichsweise niedrige Hotelpreise in Berlin bedeuteten nicht, dass man etwas draufpacken könne, sagte er in der RBB-Abendschau.

Die oppositionellen Grünen unterstützen dagegen den Plan. Angesichts ähnlicher Vorhaben in anderen Städten sagte der Grünen- Haushaltsexperte Oliver Schruoffeneger: «Es wäre völlig unsinnig, wenn Berlin keine Abgabe einführen würde.» Sie sollte nach dem Hotelpreis gestaffelt werden, meinte er in der «Berliner Zeitung». «Wer im Adlon absteigt, kann mehr zahlen als jemand, der in einer kleinen Pension übernachtet.» Das Geld solle ins Stadt-Marketing fließen, so der Grünen-Politiker. Für eine solche Zweckbindung hatte sich auch Wowereit ausgesprochen.

Quelle: dpa