BERLIN
28.10.2010 | Berlin
Berlin bei Nacht: Finanzsenator auf Tour
Ein Sparblick hat er immer beim Gang durch die Stadt - sagt Berlins Finanzsenator Nußbaum von sich selbst. Doch das war nicht das Wesentliche bei seiner Nachttour. Nußbaum wollte selbst erleben, welche Menschen auch nachts arbeiten müssen.
Berlin muss bis 2014 mit Blick auf die Schuldenbremse rund eine Milliarde Euro im Haushalt sparen. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) ist deshalb immer auf der Suche nach Einsparmöglichkeiten. Doch das war nicht Ziel seiner ersten «N8-Tour von 8 bis 8». Nußbaum wollte sich die Landesunternehmen anschauen, in denen zahlreiche Menschen auch nachts zum Wohle der Gemeinschaft arbeiten.
«Ich kann viel besser einschätzen, wo Ausgaben reduziert oder effizienter organisiert werden können, wenn ich selbst gesehen habe, unter welchen Bedingungen unsere Beschäftigten arbeiten», sagte Nußbaum in der Nacht zum Donnerstag. Unter den insgesamt 57 Landesbeteiligungen besuchte der Senator so unterschiedliche Einrichtungen wie die Berliner Stadtreinigung (BSR), den Friedrichstadt-Palast, die Feuerwehr, die Containerabfertigung der Behala, den Berliner Großmarkt oder die Rettungsstelle im Klinikum am Friedrichshain.
«Ich glaube, dass ich ein besserer Finanzsenator sein kann, wenn ich mir die Landesbetriebe und die Menschen, die dort arbeiten, selbst anschaue und mir ihre Probleme und Fragen anhöre», begründete der parteilose Senator seinen Nachttrip. «Die Menschen fühlen sich wahrgenommen. Das ist eine Art von Respekt, die ich gern zolle», sagte Nußbaum. Konkretere Angebote hatte er nicht im Gepäck.
Die Mitarbeiter der Einsatzleitstelle der Feuerwehr in Charlottenburg kritisierten, dass sie im Lohnniveau sechs bis sieben Prozent unter anderen Ländern lägen. Nußbaum hatte Verständnis für die Forderungen der Feuerwehrmänner, doch machte er ihnen keine Hoffnungen auf steigende Gehälter. Schon die jüngsten Tariferhöhungen kosteten das hochverschuldete Land rund 250 Millionen Euro im Jahr, sagte der Finanzsenator.
Die BSR versicherte, sie sei bestens für den bevorstehenden Winter gerüstet. «Wir sind definitiv gut auf den nächsten Wintereinsatz vorbereitet», sagte Winfried Becker, Leiter der BSR-Straßenreinigung. Im vergangenen harten Winter waren wochenlang die vereisten Bürgersteige und Plätze nicht geräumt worden, was zu heftiger Kritik der Bürger wie der Opposition geführt hatte.
Die BSR habe sich mit den nötigen Salz- und Splittvorräten für schneeglatte Straßen versorgt, alle Räum- und Streufahrzeuge technisch gewartet und die Mitarbeiter geschult. Nach der Novellierung des Straßenreinigungsgesetzes müsste sie mehr Bürgersteige und Plätze räumen, sagte Becker. Angesprochen auf das im vergangenen Winter schlechte Krisenmanagement des Senats sagte Nußbaum: «Die Bürger können von der Politik zu Recht verlangen, dass wir unseren Job machen».
Kommentare