BERLIN

16.12.2010 | Berlin

In der FDP wird immer offener über einen Rückzug Guido Westerwelles vom Parteivorsitz diskutiert.

Nach Medienberichten vom Donnerstag traf sich der einflussreiche «Schaumburger Kreis» am Dienstagabend, um über einen schnellen Rückzug Westerwelles von der Parteispitze zu beraten - möglichst schon zum Dreikönigstreffen der Partei am 6. Januar in Stuttgart.

An dem Treffen der regelmäßig tagenden Runde in Berlin habe auch Westerwelles Stellvertreter in der Bundespartei, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, teilgenommen, berichtet das «Handelsblatt» im Internet. Brüderle gilt als ein Nachfolgekandidat für den Bundesvorsitz.

Der Deutschen Presse-Agentur sagte er zur anhaltenden Kritik an Westerwelle: «Wir haben als Team gewonnen und werden als Team die schwierige Lage meistern.» Mit Blick auf die wichtigen Landtagswahlen im Frühjahr in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg rief Brüderle seine Parteifreunde auf, nach vorne zu schauen. Zu den Spekulationen wollte er sich nicht äußern.

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) forderte die parteiinternen Gegner Westerwelles auf, Farbe zu bekennen. «Es gibt zwei Dinge, die man machen kann: stützen oder stürzen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Der frühere FDP-Generalsekretär stellte sich klar hinter seinen Parteichef. Die FDP habe das Potenzial, bei den Landtagswahlen 2011 «sehr erfolgreich» zu sein. «Und ich kenne keinen besseren Wahlkämpfer als Guido Westerwelle.»

Unter den 17 Teilnehmern am Treffen des regelmäßig tagenden «Schaumburger Kreises» sind laut «Handelsblatt» auch Schatzmeister Hermann Otto Solms, Fraktionsvize Patrick Döring und mehrere Bundestagsabgeordnete gewesen. Brüderle ist auch FDP-Chef in Rheinland-Pfalz und mit der einflussreichste Politiker in dem Landesverband. Dort ist am 27. März kommenden Jahres Landtagswahl, ebenso wie in Baden-Württemberg.

In der Vergangenheit hatte Westerwelle mehrfach klargemacht, dass er an seinen drei Posten als Parteichef, Außenminister und Vizekanzler festhalten will. Bundesweit liegt die FDP in den Umfragen derzeit nur zwischen 4 und 6 Prozent. Die bayerische Landesvorsitzende, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, warnte die Partei davor, sich auf eine Personaldiskussion zu konzentrieren. Die FDP habe nur eine Chance, «wenn wir kämpferisch auftreten und uns nicht wirklich selbst erledigen», sagte sie im Radiosender Bayern2. Auch der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth betonte, es habe keinen Sinn, über Personalien zu reden, wenn «kein überzeugender Plan B» existiere.

Quelle: dpa