DEUTSCHLAND/WELT
28.10.2011 | Bengasi/Kairo/Brüssel
Senfgas in Libyen entdeckt - Nato-Einsatz endet
Die neuen libyschen Machthaber haben große Mengen chemischer Kampfstoffe entdeckt, die Muammar al-Gaddafi in der Wüste versteckt haben soll.
Es handele sich um eine Tonne Senfgas, die in einem Gebiet südlich der Stadt Al-Dschufra lagere, berichtete die libysche Zeitung «Qurayna al-Jadida» unter Berufung auf einen Oberst der Armee. Allerdings hätte Gaddafi das giftige Gas in seinem Krieg gegen die Revolutionstruppen nicht einsetzen können, da ihm dafür die technischen Möglichkeiten gefehlt hätten.
In Brüssel kommen am Freitagnachmittag die Botschafter der 28 Nato-Staaten zusammen, um das Ende des Militäreinsatzes in Libyen zu beschließen. Bereits zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat das im März verkündete Flugverbot außer Kraft gesetzt. Mit einer neuen Resolution wollen die Vereinten Nationen Libyen jetzt zu einer stärkeren Kontrolle der vielen Waffen im Land drängen.
Den 15 Mitgliedern liegt ein Resolutionsentwurf Russlands vor, der die Übergangsregierung in Tripolis auffordert, die Waffen im Land zu erfassen, einzusammeln oder zu zerstören. Möglicherweise kommt der Entwurf noch an diesem Freitag zur Abstimmung. Grundsätzlich sind sich die 15 Ratsmitglieder einig.
Die Resolution soll die Libyer auffordern, sämtliche chemischen Waffen im Land zu erfassen und sich mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag abzustimmen. Ziel sei die Vernichtung der Waffen und auch ihrer Grundstoffe.
Um die Isolation Libyens zu beenden, hatte Gaddafi 2003 die Vernichtung aller von ihm gehorteten Massenvernichtungswaffen versprochen. Experten hatten jedoch vermutet, dass er auch danach noch mehrere Tonnen Senfgas besaß.
Besondere Sorgen bereiten den Staaten Kleinst-Flugabwehrraketen, die von der Schulter abgefeuert werden können. Bekannt sind die amerikanischen «Stinger» oder die russischen «Strela». In Libyen soll es sie zu Tausenden geben. Der Resolutionsentwurf fordert, den Schmuggel dieser Raketen zu verhindern.
Derweil beendet die Nato seinen Militäreinsatz in Libyen am kommenden Montag. Dies beschlossen die Botschafter der 28 Bündnis-Staaten in Brüssel, teilte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit. «Unsere militärische Arbeit ist jetzt erledigt», schrieb er auf seiner Seite im Internetdienst Twitter.
Deutschland, das sich nicht an dem Einsatz beteiligt hatte, nimmt nach Informationen der «Financial Times Deutschland» (Freitag) mehr libysche Kriegsverletzte auf als zunächst angekündigt. In den kommenden Wochen sollen mehrere hundert zur Behandlung nach Deutschland geholt werden, berichtet die Zeitung. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hatte bei einem Besuch in Tripolis vor zwei Wochen die Behandlung von bis zu 150 Verletzten in Deutschland zugesagt.
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