DEUTSCHLAND/WELT

17.01.2012 | Straßburg

Der Sozialdemokrat Martin Schulz ist neuer EU-Parlamentspräsident

Der deutsche SPD-Abgeordnete Martin Schulz ist neuer Präsident des Europaparlaments. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten erreichte am Dienstag in Straßburg bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

«Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dem Parlament eine starke Stimme zu geben», sagte der 56-Jährige nach der Wahl. Dabei wandte er sich in aller Deutlichkeit an die EU-Regierungen: «Wer glaubt, man könne ein Mehr an Europa mit einem Weniger an Parlamentarismus schaffen, dem sage ich hier und jetzt den Kampf an.»

Schulz führt die Volksvertretung für die nächsten zweieinhalb Jahre bis zur Europawahl 2014. Das Amt des Präsidenten wird traditionell zwischen den zwei größten Fraktionen aufgeteilt, deshalb ist die Wahl von Schulz keine Überraschung. Er tritt die Nachfolge des konservativen Polen Jerzy Buzek an.

Von 699 anwesenden Parlamentariern stimmten 387 für Schulz, also gut 55 Prozent. Die Fraktion der Sozialdemokraten hat 190 Mitglieder. Der konservative Gegenkandidat Nirj Deva aus Großbritannien erhielt 142 Stimmen, auf die liberale Britin Diana Wallis entfielen 141 Stimmen.

Gratulationen erhielt Schulz von allen Seiten. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel schrieb, er sei sich sicher, «dass Du in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur Lösung der großen Herausforderungen leisten wirst, vor die sich die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten gestellt sehen. Zugleich hoffe ich sehr, dass es Dir gelingt, die Demokratisierung europäischer Entscheidungsprozesse weiter voranzutreiben.»

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wandte sich im Plenarsaal auf Deutsch an Schulz: Das Parlament werde von seiner starken Persönlichkeit und seinen politischen Fähigkeiten profitieren, sagte er. «Er hat zu Recht eine ambitionierte Vision dieses Hauses und will den Bürgern Europas eine stärkere Stimme geben. Dabei kann er auf die volle Unterstützung der EU-Kommission zählen», sagte Barroso.

Der gelernte Buchhändler Schulz ist seit 1994 Mitglied des Europaparlaments und hat die Fraktion der Sozialdemokraten in den letzten sieben Jahre (seit Juli 2004) angeführt - wortgewaltig, konfliktfreudig und engagiert. Letzter deutscher Sozialdemokrat im Amt des Präsidenten war der Düsseldorfer Klaus Hänsch von 1994 bis 1997.

Quelle: dpa