DEUTSCHLAND/WELT

06.07.2009 | Moskau (dpa)

Obama und Medwedew: Neuanfang gelungen

Die USA und Russland schlagen ein neues Kapitel in ihren Beziehungen auf: Eine Reihe von Vereinbarungen wie über nukleare Abrüstung oder US-Nachschubwege für den Afghanistankrieg seien Belege für den angestrebte «Neustart» zwischen beiden Staaten.

Das betonten US-Präsident Barack Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew am Montag in Moskau. «Unsere Länder wollen eine Zusammenarbeit, die dem 21. Jahrhundert entspricht», sagte der russische Präsident.

Obama und Medwedew würdigten vor allem die Bedeutung eines Nachfolgeabkommen für den im Dezember auslaufenden START- Abrüstungsvertrag über strategische Atomwaffen. Beide Seiten strebten nach einer gemeinsamen Erklärung eine Verringerung dieser Waffen von bisher maximal 2200 auf je 1500 bis 1675 an. Nach dem auslaufenden Vertrag konnten beide Seiten bisher über maximal 1600 Trägersysteme verfügen, diese Zahl soll jetzt auf 500 bis 1100 reduziert werden. Dabei soll auch ein Zusammenhang zwischen Angriffs- und Abwehrwaffen hergestellt werde. «Dieser direkte Bezug war noch vor kurzem völlig umstritten», sagte Medwedew.

Die Präsidenten unterzeichneten auch ein Abkommen über Nachschubwege von US-Militärgütern für den Afghanistan-Einsatz über russisches Territorium. Auch die Gespräche über das umstrittenen US- Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien werden in intensive Beratungen über eine bilaterale Zusammenarbeit bei der Abwehr nuklearer Bedrohungen weltweit miteinbezogen, hieß es. «Unsere amerikanischen Partner haben eine Pause eingelegt, um die Situation zu prüfen und ihr abschließendes Fazit zu ziehen», sah Medwedew Fortschritte in den Gesprächen. Obama sagte, aus US-Sicht bedeuteten das geplante System in Mitteleuropa zwar keinerlei Bedrohung russischer Sicherheitsinteressen, aber er wisse «um die große Sensibilität» Moskaus in dieser Frage.

Obama kündigte einen weltweiten Nukleargipfel im kommenden Jahr in den USA an. An dieser Konferenz sollen alle Staaten teilnehmen, die mit dem Thema der nuklearen Aufrüstung konfrontiert sind. Russland könne sehr wohl Gastgeber eines Folgegipfels werden. Es gebe eine wachsende Bedrohung durch die nukleare Aufrüstung in der Welt, insbesondere angesichts der Entwicklungen im Iran und in Nordkorea. Besonders im Nahen Osten gebe es «tiefe Besorgnis» über die iranische Atom-Bedrohung. Es drohten ein Rüstungswettlauf und eine wachsende Destabilisierung in der Welt. Russland und die USA müssten bei der nuklearen Abrüstung und Begrenzung der Weiterverbreitung nuklearer Waffen gemeinsam die Führung übernehmen.