DEUTSCHLAND/WELT

Grünes Licht für riesiges US-Konjunkturprogramm 

Erster Erfolg für US-Präsident Barack Obama an der Wirtschaftsfront: Das US-Repräsentantenhaus bewilligte am Mittwochabend (Ortszeit) das 819 Milliarden Dollar (622 Milliarden Euro) schwere Konjunkturprogramm Obamas.

Die Abgeordneten stimmten mit 244 gegen 188 Stimmen für das Paket, das die Rezession überwinden helfen soll.

Im wesentlichen stimmten die Volksvertreter entlang der Parteigrenzen. Die Demokraten stellen im Repräsentantenhaus mit 256 Sitzen die Mehrheit, die Republikaner haben 178 Sitze. Die meisten Republikaner lehnen den Obama-Plan als Ausgabenverschwendung ab, die kaum helfen werde, die gravierende Rezession in den USA zu überwinden. Für die endgültige Verabschiedung eines Konjunkturpakets braucht es auch die Zustimmung des Senats, der noch nicht beraten hat.

Für kühnes und rasches Handeln

Obama hatte in den vergangenen Tagen eindringlich für den Plan geworben und «kühnes und rasches» Handeln gefordert, um die wirtschaftliche Abwärtsspirale zu stoppen. Der Präsident versicherte dem Kongress die größtmögliche Transparenz bei der Umsetzung des Konjunkturprogramms. Es werde nicht einfach mit Geld herumgeworfen, sagte Obama, sondern in das investiert, «was funktioniert». Der Plan sieht 544 Milliarden Dollar an Ausgaben und Steuererleichterungen im Umfang von über 275 Milliarden Dollar vor. Die Gelder sollen zum großen Teil in die Modernisierung der Infrastruktur sowie in den Umweltschutz investiert werden; auch die staatlichen Hilfen für sozial Schwache soll verstärkt werden.

Zwischen drei und vier Millionen Arbeitsplätze sollen nach den Vorstellungen Obamas bis 2010 mit dem staatlichen Konjunkturprogramm geschaffen oder gesichert werden. «Es ist schwer, das Staatsschiff zu wenden, aber das ist es, was wir tun müssen, dazu hat uns Präsident Obama in seiner Rede bei der Amtseinführung aufgerufen», meinte die demokratische Präsidentin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, kurz vor der Abstimmung. (dpa)