DEUTSCHLAND/WELT
29.07.2009
28.07.2009 | Berlin (dpa)
Ulla Schmidts Dienstwagen ist wieder da
Der in Spanien gestohlene Dienstwagen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist wieder aufgetaucht. «Das Auto ist wieder da», sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch in Berlin. Er sei aber noch nicht überbracht worden.
Der Mercedes wurde am Dienstagabend in der Nähe von Schmidts Urlaubsort entdeckt, berichtet die «Rheinische Post» unter Berufung auf spanische Behörden. Schmidt machte Urlaub in Denia nahe Alicante. Die Diebe der Luxuslimousine hätten offensichtlich wegen der erhöhten Aufmerksamkeit das Interesse an dem Wagen verloren, hieß es. Nach ersten Erkenntnissen sei das Auto unbeschädigt.
Schmidt wird am Mittwoch zurück in Deutschland erwartet. Die Kritik an Schmidt wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Urlaub in Spanien hält an. Der Bund der Steuerzahler wirft ihr eine mangelhafte Aufklärung der Vorgänge und eine Verschleierungstaktik vor. Der Hauptgeschäftsführer der Organisation, Reiner Holznagel, sagte der «Passauer Neuen Presse»: «Die Ministerin klärt auch nur Stück für Stück auf und der Fall wird immer verworrener.»
29.07.2009 | Berlin (dpa)
Staatssekretär: Dienstwagenreise kostet 3200 Euro
Die Kosten für die Dienstwagen-Fahrt von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nach Spanien und zurück belaufen sich nach neuen Angaben ihres Ministeriums auf rund 3200 Euro. Dies geht aus einem Schreiben von Gesundheitsstaatssekretär Klaus Theo Schröder an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), hervor. Es lag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin am Mittwoch vor.
Schröder begründet den Einsatz des Dienstfahrzeugs mit dem Hinweis, mit dem Wagen sei die für die Ministerin notwendige «Büromindestausstattung» an den Urlaubsort transportiert worden. Bei Verzicht auf den Dienstwagen und die Beförderung von Drucker, Computer und Papier per Flugzeug und Anmietung eines Autos vor Ort wären Kosten von etwa 3700 Euro entstanden. «In der Gesamtbetrachtung ist Variante 1 die wirtschaftlichere Lösung», heißt es in dem Schreiben.
Da es sich um ein Leasing-Fahrzeug handelt, sei der Wertverlust in der Kostenrechnung nicht berücksichtigt. Der Bund der Steuerzahler hatte inklusive Abnutzung Gesamtkosten von 9400 Euro errechnet.
Schröder hat nach eigenen Angaben den Präsidenten des Bundesrechnungshofes gebeten, «das Vergleichsergebnis und die zugrundeliegenden Berechnungen zu prüfen». Bisher hatte das Ministerium lediglich von Spritkosten in Höhe von rund 500 Euro gesprochen.
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