DEUTSCHLAND/WELT
27.08.2009
Zum 30.08.2009 | Berlin (dpa)
Super-Wahlsonntag: Letzter Test vor dem 27. September!
Der «Super-Wahlsonntag» rückt näher: In vier Bundesländern sind insgesamt 20,6 Millionen Bürger am 30. August zur Stimmabgabe aufgefordert - es ist der letzte Test vor der Bundestagswahl vier Wochen später.
Im Saarland, in Thüringen und in Sachsen werden die Landtage neu gewählt, im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen die Kommunalparlamente und Bürgermeister.
Die neuesten Umfragen der Meinungsforschungsinstitute versprechen vor allem im Saarland und in Thüringen einen spannenden Wahlabend: Dort müssen sich die bisher allein regierenden CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller und Dieter Althaus auf eine Koalition einstellen - oder sogar auf die Opposition. An der Saar zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen einem schwarz-gelben
und einem rot-rot-grünen Bündnis unter Führung von SPD-Landeschef Heiko Maas an. Dass der ehemalige SPD-Regierungschef Oskar Lafontaine, der jetzt für die Linkspartei antritt, sein Amt
zurückerobern kann, gilt hingegen als unwahrscheinlich.
In Thüringen setzt Althaus auf ein Bündnis mit den Liberalen. Ob es dafür reicht, ist allerdings keineswegs sicher. Als zweitstärkste Kraft hinter der CDU dürfte die Linke mit ihrem Spitzenkandidaten Bodo Ramelow in den Erfurter Landtag einziehen.
SPD-Landeschef Christoph Matschie hatte jedoch erklärt, keine Koalition unter Ramelows Führung eingehen zu wollen. Nach Medienberichten vom Wochenende wünscht sich die SPD-Parteispitze von Matschie dennoch Verhandlungen über ein rot-rotes Bündnis zusammen mit den Grünen. Eine Alternative wäre eine CDU/SPD-Regierung.
In Sachsen kann Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) damit rechnen, im Amt zu bleiben. Er könnte dann mit dem Juniorpartner SPD weiterregieren oder mit der FDP eine Koalition bilden, die in den Umfragen fast gleichauf mit den Sozialdemokraten liegt.
Nicht zu unterschätzen ist auch die Signalwirkung der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen, wo 14,4 Millionen Bürger die Parlamente und Bürgermeister ihrer Städte und Gemeinden neu wählen. Dies sind mehr als doppelt so viele Wahlberechtigte wie im Saarland (820 000), in Thüringen (1,9 Millionen) und in Sachsen (3,5 Millionen) zusammengerechnet.
Nach einer Umfrage von Infratest dimap müssen CDU und SPD in den großen Städten mit leichten Verlusten rechnen, während die FDP und die Linke im Vergleich zur letzten Kommunalwahl vor fünf Jahren klar zulegen. Am Sonntagabend werden jedoch nur erste Trends zum Wahlausgang in NRW vorliegen.
Kommentare