DEUTSCHLAND/WELT

08.09.2009 | Erfurt/Berlin (dpa)

Althaus will Amtsgeschäfte weiter führen

Trotz seines Rücktritts will Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) vorerst weiter die Amtsgeschäfte führen. Mit versteinerter Miene trat er am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Erfurt vor die Presse.

Seine Entscheidung begründete er mit der Landesverfassung, nach der er bis zur Berufung einer neuen Regierung im Amt bleibt. Auf die Frage, ob er noch das Vertrauen seiner Partei genießt, wollte er keine Antwort geben. Auch den Vorschlag, dass Sozialministerin Christine Lieberknecht seine Nachfolge übernehmen soll, bewertete er nicht.

Erstmals nahm Althaus auch Stellung zu seinem kommentarlosen Rücktritt in der vergangenen Woche. Es gebe dafür eine Reihe persönlicher Gründe, auf die er nicht näher eingehen wolle, sowie politische Entscheidungen: Er habe damit die Verantwortung für das Wahlergebnis vom 30. August übernommen und den Weg für die Sondierungsgespräche mit der SPD frei gemacht. Er verteidigte die Art seines Rücktritts, den er nur mit seiner Familie abgestimmt habe. «Ich würde das genauso wieder tun.»

Althaus hatte am Donnerstagmorgen mit nur einem Satz die Öffentlichkeit und einen kleinen Kreis der Minister über seinen Schritt informiert. Er hatte schriftlich erklärt: «Mit sofortiger Wirkung trete ich als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen und als Landesvorsitzender der CDU Thüringen zurück.»

Althaus bestritt, dass er seiner Stellvertreterin, Finanzministerin Birgit Diezel, die Amtsgeschäfte übertragen habe. Dazu gebe es keine schriftlichen Unterlagen. Er habe auch am Wochenende «für das Land» gearbeitet - unter anderem habe er seine Dienstpost geöffnet. Jetzt nehme er, wie in der Verfassung vorgeschrieben, die Amtsgeschäfte wieder auf. Dies sei angesichts der anstehenden Termine wie der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundesratssitzung auch notwendig. Außerdem müssten die Entscheidung zu Opel und die Konjunkturpakete begleitet werden.

Sein Rücktritt vom Parteivorsitz hat für Althaus dagegen Bestand. Die CDU werde jetzt von Birgit Diezel geführt. Deshalb sei es auch ihr gutes Recht, Sozialministerin Lieberknecht als Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidenten in einer schwarz-roten Koalition ins Spiel zu bringen. «Das positive Echo zeigt ja, dass das positiv aufgenommen wurde.»

Er stehe auch zu seinem Wort, sich nicht direkt in die Sondierungsgespräche mit der SPD einzumischen, sagte Althaus. Allerdings werde er durchaus Stellung dazu nehmen. Die Frage nach seiner politischen Zukunft wollte er nicht beantworten. Er werde aber auf jeden Fall sein Landtagsmandat annehmen. Immerhin habe er mit mehr als 50 Prozent der Erststimmen in seinem Wahlkreis das beste Ergebnis der Thüringer CDU erzielt