DEUTSCHLAND/WELT

17.09.2009 | Washington/Prag/Warschau (dpa)

USA verzichten auf Raketenschild

US-Präsident Barack Obama stoppt die umstrittenen Pläne seines Vorgängers für ein Raketenabwehrschild in Mitteleuropa.

Der tschechische Ministerpräsident Jan Fischer bestätigte, Obama habe ihn in der Nacht zum Donnerstag telefonisch informiert, dass die USA davon Abstand nehmen, auf tschechischem Gebiet ein Radarsystem zur Raketenabwehr aufzubauen. Auch die polnische Regierung wurde bereits über den Verzicht auf das besonders von Russland kritisierte Projekts unterrichtet. Nach Angaben des US-Senders CNN wollte das Weiße Haus am Nachmittag eine offizielle Stellungnahme abgeben.

Der frühere US-Präsident George W. Bush hatte die Notwendigkeit einer Raketenabwehr mit einer Bedrohung durch Raketen aus dem Iran begründet. Nach Informationen des «Wall Street Journal» (Donnerstag) basiert der Kurswechsel der Obamaa-Regierung auf der Einschätzung, dass die Pläne des Irans zum Bau von Langstreckenraketen nicht so weit fortgeschritten seien wie zuvor angenommen.

Geplant waren eine US-Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen. Russland hatte sich von dem Projekt bedroht gefühlt und wiederholt mit militärischen Gegenmaßnahmen gedroht.

Am Vormittag gab es in Warschau ein Treffen einer US-Delegation mit polnischen Regierungsvertreter. Die Teilnehmer verließen ohne jeden Kommentar das Warschauer Außenministerium.

In Moskau wurden Berichte über eine Kursänderung zunächst mit Zurückhaltung aufgenommen. «Das wäre eine gute Nachricht für Russland», sagte ein namentlich nicht genannter Mitarbeiter des Außenministeriums in Moskau nach Angaben der Agentur Interfax.

FDP-Chef Guido Westerwelle erklärte in Berlin, wenn Obama seinen Abrüstungs-Ankündigungen jetzt konkrete Schritte folgen lasse, schaffe dies «international zusätzliches Vertrauen». Die Bundesregierung müsse die Gelegenheit nutzen und mit den USA über einen Abzug der in Deutschland noch stationierten Atomwaffen verhandeln.

Der ehemalige polnische Staatspräsident Lech Walesa äußerte sich tief enttäuscht. «Die Amerikaner haben sich immer nur um ihre Interessen gekümmert und alle anderen ausgenutzt», sagte Walesa dem Fernsehsender TVN24.