DEUTSCHLAND/WELT

24.10.2009 | Stuttgart (dpa)

Oettinger soll deutscher EU-Kommissar werden

Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) wird neuer deutscher EU-Kommissar. Das bestätigte Baden-Württembergs Staatsminister Wolfgang Reinhart (CDU) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Der Nachfolger von Oettinger (56) soll nach dpa-Informationen nicht aus Berlin kommen. Diese Frage werde auch der Landesverband selber regeln. Reinhart sagte, über Oettingers Nachfolge als Ministerpräsident würden die Gremien nun «in aller Ruhe» diskutieren. Er sei sicher, dass man eine «harmonische Lösung im Sinne des Landes» finden werde.

Die Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel hatte zuvor erklärt, dass sie ihren Personalvorschlag für die Besetzung des deutschen EU-Kommissars am Nachmittag zunächst dem CDU- Präsidium unterbreiten werde.

Einziger deutscher EU-Kommissar ist bislang der SPD-Politiker Günter Verheugen. Er ist Vizepräsident der EU-Kommission und zugleich für Industrie und Unternehmen zuständig. Verheugen soll im kommenden Oktober ausscheiden.