DEUTSCHLAND/WELT

30.10.2009 | Erfurt (dpa)

Lieberknecht nach Abstimmungsdrama Regierungschefin

Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht ist nach einem Abstimmungsdrama im Landtag neue Ministerpräsidentin in Thüringen. Sie setzte sich am Freitag im dritten Wahlgang in einer Kampfkandidatur gegen den Linke-Politiker Bodo Ramelow durch. Die 51- Jährige erhielt 55 von 87 abgegebenen Stimmen. Ramelow kam auf 27 Stimmen. «Nichts ist selbstverständlich, und man muss immer auf alle Fälle vorbereiten sein», kommentierte Lieberknecht nach ihrer Vereidigung den Fehlstart. Sie würdigte die Verfassung, die drei Wahlgänge vorgesehen habe.

Die CDU/SPD-Koalition verfügt über 48 der 88 Sitze im Parlament. In den ersten beiden Wahlgängen verfehlte Lieberknecht mit jeweils 44 Stimmen die erforderliche absolute Mehrheit jeweils um eine Stimme. Daraufhin kündigte Ramelow überraschend seine Kandidatur an. Im dritten Wahlgang reichte die einfache Mehrheit. Dort erhielt Lieberknecht in der geheimen Wahl 55 Stimmen, weil offenbar auch die FDP geschlossen für sie votierte.

Lieberknecht erklärte, sie sei von dem Wahlverhalten nicht überrascht worden. Die beiden Koalitionspartner hätten dramatische Wochen hinter sich. «Das ist auch in der Wahlkabine deutlich geworden.» Sie sei sich jedoch sicher, dass die Koalition im Alltag die notwendige Mehrheit habe. SPD-Chef Christoph Matschie erklärte: «Die SPD hat gestanden bei allen Abstimmungen.» Allerdings war die Bildung der Koalition mit der CDU in der Thüringer SPD umstritten. Viele Sozialdemokraten favorisierten eine Koalition mit der Linkspartei.

«Ich habe Hochachtung für Frau Lieberknecht», sagte Ramelow, nachdem er der neuen Ministerpräsidentin gratuliert hatte. Für ihn zeige die Wahl, dass die neue Koalition nach wie vor gespalten ist. Lieberknecht tue gut daran, dass Parlament an den Regierungsentscheidungen zu beteiligen. «Wenn sie nur auf die Koalition angewiesen ist, wird sie Schiffbruch erleiden.» Ramelow sprach von einem «klassischen Fehlstart» der neuen Regierung. «Da stolpert zusammen, was nicht zusammengehört.»

Lieberknecht tritt die Nachfolge von Dieter Althaus an, der vor knapp zwei Monaten nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl zurückgetreten war. Sie ist die erste CDU-Politikerin, die Regierungschefin in einem Bundesland wurde.

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Porträt: Christine Lieberknecht | Hintergrund: Die Konstellationen in Thüringen