DEUTSCHLAND/WELT
11.12.2009 | Berlin (dpa)
Guttenberg besucht Feldlager in Kundus
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist überraschend nach Afghanistan gereist, um mit Soldaten in Kundus über den folgenschweren Luftangriff vom September zu sprechen.
Der Minister traf am Freitagmorgen im deutschen Feldlager ein, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin mit. Guttenberg wird von Obleuten der Bundestagsfraktionen begleitet.
Bei der von einem deutschen Oberst angeordneten Bombardierung am 4. September waren nach NATO-Angaben bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter viele Zivilisten. Möglicherweise wird auch die Frage der Entschädigung der Angehörigen der zivilen Opfer ein Thema während des Besuches in Kundus sein. Guttenberg sagte in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner» am Donnerstagabend, über Entschädigungszahlungen müsse «mit den Menschen, die vor Ort Verantwortung tragen», gesprochen werden.
Der ARD sagte der Minister vor seinem Abflug, Zivilisten sei «fürchterliches Leid» widerfahren. Wiedergutmachung sei in diesem Zusammenhang ein unzutreffendes Wort. Tod werde man «nie wieder gutmachen können». Er versprach aber schnelle, unbürokratische und der afghanischen Kultur gerecht werdende Gespräche über die Entschädigung. Die Verhandlungen würden keinen «langen Weg in Deutschland» gehen. Guttenberg betonte zugleich, mit seinem Besuch in Kundus wolle er die Botschaft senden, dass er als Verteidigungsminister und auch der Großteil der Bevölkerung hinter den Soldaten und dem Einsatz in Afghanistan stehe. Allerdings lehnt die Mehrheit der Deutschen die Militärmission nach Umfragen ab.
Guttenberg hatte am 6. November den Angriff nach Auswertung der NATO-Untersuchung zunächst als militärisch angemessen bezeichnet. In der vorigen Woche korrigierte er diese Bewertung. Der Luftschlag sei nicht militärisch angemessen gewesen, urteilte Guttenberg nach der Durchsicht weiterer Berichte, die ihm nach eigenen Angaben bei seiner ersten Bewertung nicht vorgelegen hatten. Über die Informationspolitik stürzten der Generalinspekteur, ein Verteidigungsstaatssekretär und Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU).
Inhaltlich hat Guttenberg seine Kehrtwende noch nicht begründet. Nun will er den Soldaten dem Vernehmen nach erklären, warum er den Luftangriff inzwischen für einen militärischen Fehler hält. An den Gesprächen sollen auch die Obleute teilnehmen. Die Opposition hatte den CSU-Politiker in den vergangenen Tagen massiv unter Druck gesetzt, die Gründe für seine Neubewertung offenzulegen.
Die Linke pochte noch am Donnerstag darauf, den zuständigen Obleuten im Bundestag sofort und nicht erst im geplanten Untersuchungsausschuss zu der Affäre weitere Informationen zu geben. Ähnliche Forderungen kamen von den Grünen und der SPD. Der Untersuchungsausschuss konstituiert sich am 16. Dezember. Die Opposition befürchtet, dass der Öffentlichkeit Informationen vorenthalten werden, da das Gremium in der Regel vertraulich tagen wird.
Guttenberg sagte im ZDF: «Dieser Fall bedarf dringend der Aufklärung.» Er sicherte erneut Offenheit zu und bezeichnete den Untersuchungsausschuss als «sehr sinnvoll». Ferner räumte er erneut Fehler bei der Bewertung des Angriffs ein, betonte aber zugleich, dass er am 4. September, dem Tag des Angriffs, noch nicht im Amt war. Ausdrücklich stellte er sich erneut hinter den für den Angriff verantwortlichen Oberst. Dieser habe nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt.
Zur Debatte über einen Bericht des Internationalen Roten Kreuzes, in dem laut «Stern» von 74 Toten die Rede ist und die Attacke als völkerrechtswidrig eingestuft worden sein soll, sagte Guttenberg: «Meine Lesart (des Berichts) war die, dass es nicht völkerrechtskonform gewesen sein könnte.» Wie der Angriff juristisch zu bewerten sei, müsse nun von der deutschen Justiz geklärt werden. Die Bundesanwaltschaft prüft, ob gegen den Oberst ein Verfahren eingeleitet wird.
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