DEUTSCHLAND/WELT

18.12.2009 | Berlin (dpa)

Volker Wieker wird neuer Chef der Bundeswehr

Der Kommandeur des Deutsch-Niederländischen Korps, Volker Wieker, wird neuer Generalinspekteur der Bundeswehr. Er übernimmt Anfang Januar die Führung der Bundeswehr von Wolfgang Schneiderhan, der wegen der Affäre um den verheerenden Luftangriff von Kundus abgelöst wurde.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der den Wechsel an der Spitze der Bundeswehr nach drei Wochen geregelt hatte, nannte den 55 Jahre alten Wieker einen ausgesprochen erfahrenen Offizier. Die FDP begrüßte Wiekers Ernennung. Die Grünen wollen ihn als Zeugen für den Bundestags-Untersuchungsausschuss laden.

Wieker verfüge über langjährige Erfahrung sowohl im Einsatz als auch im Ministerium, sagte Guttenberg. Er sei ein «erstklassiger Soldat». Derzeit habe er im ISAF-Hauptquartier in Kabul eine Schlüsselstellung. Teile des Deutsch-Niederländische Korps waren im Juli dorthin verlegt worden.

«Ich bin überzeugt, dass General Wieker, die weitere Einsatzorientierung der Bundeswehr konsequent und entschieden voranbringen wird», erklärte Guttenberg. Er werde seine Rolle als oberster Soldat der Bundeswehr und militärischer Berater der Bundesregierung «auf beste Weise und zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ausüben und erfüllen».

Wegen der Affäre um den Luftschlag nahe Kundus tritt Wieker das Amt in schwierigen Zeiten an. Bei der von dem deutschen Oberst Georg Klein angeordneten Bombardierung sind den Angaben zufolge 142 Menschen ums Leben kamen, darunter viele Zivilisten. Vor allem auch an Wieker wird es liegen, verloren gegangene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.

Schneiderhan war zusammen mit Staatssekretär Peter Wichert ausgeschieden, weil sie Guttenberg Berichte zu dem umstrittenen Luftschlag am 4. September nicht vorgelegt hatten. Auch das Kanzleramt und damit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind offensichtlich später informiert worden als möglich. Klar scheint aber auch, dass die Bundesregierung schon vor der Bundestagswahl Einzelheiten des Angriffs kannte.

In den vergangenen Wochen kamen darüber immer wieder neue Erkenntnisse an die Öffentlichkeit. Klar ist Motiv und Hintergrund des Angriffs aber noch nicht. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss will die Vorgänge um die Bombardierung nun aufklären. Vielen scheint es, dass es einen solchen Skandal um den Befehl eines deutschen Soldaten, das Vorgehen der Bundeswehr und die politische Begleitung in der Bundesrepublik noch nie gab.

Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, sprach von einer «sehr guten Personalentscheidung. ... Wir begrüßen, dass mit Generalleutnant Wieker ein einsatzerfahrener Soldat diese verantwortungsvolle Position übernimmt.» Der Bundeswehr stünden in den nächsten Jahren wichtige Strukturveränderungen bevor. «Die Bundeswehr muss besser als bisher für Auslandseinsätze vorbereitet und ausgerüstet sein.»

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, gratulierte Wieker und fügte hinzu: «Als Chef des Stabs im Hauptquartier der Internationalen Afghanistan-Truppe in Kabul kennt General Wieker die Situation im derzeit größten Aufgabengebiet der Bundeswehr bestens und muss darum wissen, wie zentral der zivile Aufbau für einen Erfolg in Afghanistan ist.» Der General müsse in Afghanistan den Schutz der Bevölkerung in den Mittelpunkt stellen.