DEUTSCHLAND/WELT

27.12.2009 | Berlin (dpa)

Guttenberg: Abzugsbeginn aus Afghanistan benennen

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) plädiert dafür, dass die Regierung den Bürgern klar sagt, wann der Abzug aus Afghanistan beginnen soll.

Der «Bild am Sonntag» sagte er: «Ich halte es für richtig, wenn wir gegenüber den Bürgern jetzt klar machen, wann der Abzug beginnen soll, welche Ziele wir verfolgen und welche Zwischenschritte dafür notwendig sind. Da sollten wir konkreter werden als bisher.» Der Minister warnte aber vor einer Festlegung darauf, bis wann alle Soldaten abgezogen sein sollen. «Ich halte aber nichts davon, jetzt schon ein End-Datum zu benennen. Damit würden wir beispielsweise den Kräften Vorschub leisten, die Afghanistan wieder zu einem Zentrum des weltweiten Terrorismus machen wollen», so Guttenberg.

Der CSU-Politiker warnte die Politik nachdrücklich davor, die Diskussion über den Afghanistan-Einsatz auf dem Rücken der Soldaten auszutragen. Guttenberg: «Selbstverständlich kann und muss über die Ausgestaltung der Einsätze streitig diskutiert werden. Aber diese Auseinandersetzung darf nicht durchsichtig auf dem Rücken der Soldaten ausgetragen werden. Deswegen kann ich nur an alle appellieren, im Ton und im Inhalt Vernunft walten zu lassen. Denn es gibt eine gemeinsame Verantwortung über Parteigrenzen hinweg für den Afghanistan-Einsatz.»

Entschieden wies er den Vorwurf der persönlichen Feigheit zurück, den SPD-Chef Sigmar Gabriel ihm mit der Begründung gemacht hatte, der Minister verstecke sich hinter den Soldaten. Guttenberg: «Auf dieses bemerkenswerte Niveau begebe ich mich nicht. Nach allem, was ich höre, nehmen die Soldaten sehr wohl wahr, dass ich mich mit den von mir angestoßenen Diskussionen etwa über die Einsatzrealitäten vor sie gestellt habe.»