DEUTSCHLAND/WELT

10.01.2010 | Berlin (dpa)

Leyen: Sanktionsmöglichkeiten bei Hartz IV reichen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für ein konsequentes Vorgehen gegen arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen. Zugleich lehnte sie am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will» eine Verschärfung der Sanktionen ab.

«Ich bin der festen Überzeugung, dass die Sanktionsmöglichkeiten, die wir haben, ausreichend sind. Aber wir sehen, dass ganz unterschiedlich damit umgegangen wird.» Manche Kommunen kümmerten sich konsequenter als andere um Hartz-IV-Empfänger.

Von der Leyen betonte: «Es ist meine feste Überzeugung, die meisten Menschen wollen raus aus Hartz IV.» Wenn jemand aber wiederholt nicht zu Terminen erscheine und Arbeitsangebote ablehne, müssten auch Sanktionen greifen. «Das heißt, es gibt nichts fürs Nichtstun.» Die Ministerin sprach sich zugleich für Korrekturen an der Arbeitsmarktreform aus. Der Grundgedanke von Hartz IV sei zwar richtig. «Nur vieles an der Reform ist hastig gemacht worden. Hier muss man deutlich nachbessern.»

Der «Bild»-Zeitung sagte die CDU-Politikerin: «Wir werden bei der Reform der Jobcenter darauf hinwirken, dass die Sanktionen, die wir haben, auch in allen Kommunen genutzt werden. In einigen funktioniert das schon gut, in anderen nicht.» Sie kündigte an, dass künftig genauer hingesehen werde, wenn jemand nicht arbeiten wolle. «Wir werden es nicht akzeptieren, wenn jemand ohne nachvollziehbaren Grund nicht oder nur wenige Stunden arbeitet.» Hartz IV sei eingeführt worden, damit jeder, der arbeiten könne, auch eine Chance bekomme. «Gleichzeitig gilt: Wer Geld von der Gemeinschaft bekommt, muss auch was dafür tun.»