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15.01.2010 | Berlin (dpa) - update

Linken-Machtkampf: Bartsch tritt nicht mehr an

Im Machtkampf bei der Linkspartei hat Dietmar Bartsch seinen Rückzug vom Amt des Bundesgeschäftsführers angekündigt. Er wolle so den Weg frei machen, «weg von einer Personaldebatte, hin zur Politik».

Nach Vorwürfen, er habe sich illoyal gegenüber dem Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine verhalten, teilte Bartsch am Freitag in Berlin mit, auf dem Parteitag Mitte Mai nicht mehr für sein Amt zu kandidieren. Es sei eine Situation entstanden, die die Politikfähigkeit der Partei gefährde, schrieb Bartsch. Da auch die Zukunft des an Krebs erkrankten Parteichefs Oskar Lafontaine weiter unklar ist, droht der Partei nun eine wochenlange Führungsdebatte - und das vor den wichtigen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen Anfang Mai.

Bartsch' Verhältnis zu Parteichef Lafontaine gilt als zerrüttet: Der Ostdeutsche will die Partei auf einen realpolitischen Kurs trimmen, während der Saarländer Lafontaine oft für einen harten Oppositionskurs eintritt. Bartsch war persönlich verletzt, als ihm sein langjähriger Weggefährte, Fraktionschef Gregor Gysi, zu Beginn der Woche bei der Fraktionsklausur öffentlich Illoyalität gegenüber Lafontaine vorwarf. Damit ist die Einheit des einst so erfolgreichen Führungsteams, das die Linke bei der Bundestagswahl 2009 mit 11,9 Prozent zu ihrem bisher größten Wahlerfolg geführte hatte, endgültig zerbrochen.

«Im Kern geht es nicht um eine personelle Auseinandersetzung», betonte Bartsch in seiner Erklärung. «Es handelt sich nicht um einen Konflikt zwischen Lafontaine und Bartsch, es handelt sich erst recht nicht um einen Konflikt zwischen Ost und West. Es geht um die politische und strategische Ausrichtung der Partei.» Er setze sich dafür ein, «dass wir in der Partei eine offene Programmdebatte führen, die von geistiger Weite geprägt ist und in einem kulturvollen Klima stattfindet». Zu Plänen, ob er Mitte Mai in Rostock für ein anderes Amt kandidieren wolle, äußerte sich Bartsch nicht.

Der seit 2005 als Parteimanager der Linken fungierende Bartsch hat besonders bei den ostdeutschen Landesverbänden großen Rückhalt, viele westdeutsche Linken-Politiker forderten hingegen in den letzten Wochen vehement seine Ablösung. Mit seinen innerparteilichen Kritikern ging der 51-jährige hart ins Gericht: «Über mich wurden Lügen verbreitet, gegen mich wurden inakzeptable Vorwürfe in zum Teil extrem kulturloser Weise erhoben. Sogar von Illoyalität war die Rede.»