DEUTSCHLAND/WELT

16.03.2010 | Berlin (dpa)

Robbe bemängelt Situation bei Sanitätsdienst

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, hat Mängel bei der Bundeswehr angeprangert und vor allem der Sanitätsführung Versagen vorgeworfen.

Es gebe eine unübersichtliche Führungsstruktur, zu viel Bürokratie sowie fehlendes Personal und Material, sagte Robbe am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2009. In vielen Bereichen sei die Bundeswehr noch nicht in der Realität angekommen, die die Soldaten in den Einsätzen erlebten. Vor allem im Sanitätsdienst habe sich die Situation verschlechtert. In den Bericht flossen 5700 Eingaben von Soldaten ein und Erkenntnisse, die Robbe bei Truppenbesuchen gewann.

Robbe warf der Sanitätsführung, insbesondere dem verantwortlichen Inspekteur, ein «klares Versagen» vor. Es sei zu spät gehandelt und Probleme seien schön geredet worden. «Es gibt nicht wenige Experten in der Bundeswehr die davon sprechen, dass dieser Inspekteur die Sanität regelrecht vor die Wand gefahren habe», sagte Robbe. Die Sanitätsführung gehe davon aus, dass derzeit rund 600 Ärzte fehlten. Die Soldaten und ihre Angehörigen müssten sich aber auch weiter darauf verlassen können, dass sie optimal versorgt würden, wenn im Einsatz etwas passiere, sagte Robbe.

Laut Robbe wurden im vergangenen Jahr 466 Soldaten wegen posttraumatischer Belastungsstörungen (PTBS) behandelt. Damit habe sich die Anzahl der Erkrankten im Vergleich zu 2008 fast verdoppelt. Fast 90 Prozent der erkrankten Soldaten gehörten zur Internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan. Nach Angaben des Wehrbeauftragten gab es zudem Klagen über zu wenig geschützte Fahrzeuge - gerade in Afghanistan - sowie Beschwerden über sexuelle Belästigungen und frauenfeindliche Einstellungen.

Die entwürdigenden Rituale bei den Gebirgsjägern und in anderen Teilen der Bundeswehr sind nach Einschätzung von Robbe Einzelfälle. Die bisherigen Untersuchungen hätten ergeben, dass die bekannten Fälle nicht «die Spitze des Eisbergs» seien, sondern nur an wenigen Standorten stattgefunden hätten, sagte er. Robbe regte aber eine Untersuchung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr an, um die Verbreitung und Art der Rituale festzustellen. Dann könne entschieden werden, ob es grundsätzlichen Handlungsbedarf gebe.

Mitte Februar hatte der Wehrbeauftragte dem Verteidigungsausschuss berichtet, dass es bei den Hochgebirgsjägern in Mittenwald jahrzehntelang Aufnahmerituale gab, zu denen das Essen roher Schweineleber und Alkoholkonsum bis zum Erbrechen gehörten. Daraufhin hatte er weitere Zuschriften mit Berichten über Rituale und Exzesse auch an anderen Standorten erhalten.

Das verheerende Bombardement von Kundus hat nach Auffassung des Wehrbeauftragten erhebliche Auswirkungen auf alle Ebenen der Bundeswehr gehabt. Es gebe in der Truppe viel Unterstützung für den Bundeswehroberst Georg Klein, der den Angriffsbefehl gegeben hat. Er habe in den Streitkräften «keine einzige Stimme» vernehmen können, die sich nicht mit Klein solidarisch gezeigt habe, schriebt Robbe. Bei dem Bombardement waren am 4. September 2009 bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags klärt derzeit die Hintergründe des Angriffs auf.

Robbe sagte, die Soldaten kompensierten die Mängel mit einem «unglaublichen Improvisationstalent» und mit kameradschaftlicher Unterstützung. Für Robbe ist es der letzte Jahresbericht als Wehrbeauftragter. Seine fünfjährige Amtszeit läuft im Mai aus. Als Nachfolger ist der FDP-Politiker Hellmut Königshaus nominiert.

16.03.2010 | Berlin (dpa)

Hintergrund: Auszüge aus dem Mängelbericht

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, hat am Dienstag in Berlin den letzten Jahresbericht seiner Amtszeit vorgelegt. Darin prangert er Mängel und Defizite an. Auszüge aus dem Bericht und den Ausführungen Robbes:

EINSATZVORBEREITUNG: Um ein schwer geschütztes Fahrzeug wie den Dingo zu fahren, ist eine mehrmonatige Ausbildung nötig. Einige Soldaten eines Infanterie-Truppenteils, die in Afghanistan als Fahrer eingesetzt werden sollten, waren darauf aber in Deutschland nicht vorbereitet worden, weil dort die Fahrzeuge fehlten. Sie sollten ihre Ausbildung erst in Afghanistan beginnen - in schwierigem Gelände.

AUSRÜSTUNG: Jeder Soldat, der außerhalb der Lager in Afghanistan eingesetzt ist, hat grundsätzlich Anspruch auf eine Nachtsichtbrille. Allerdings gab es keine Ersatzbrillen - Reparaturen dauerten bis zu drei Wochen. Soldaten bemängelten auch, dass an allen Einsatzorten in Afghanistan zu wenig geschützte Fahrzeuge vorhanden waren. Fielen die Fahrzeuge nach Unfällen oder Anschlägen aus, gab es keinen Ersatz.

UNTERKUNFT: Soldaten des schnellen Eingreifverbandes QRF waren im Lager im afghanischen Kundus im Gegensatz zu ihren Kameraden nur in Zelten untergebracht. Im Feldlager in Prizren (Kosovo) klagten Soldaten mehrere Jahre über die undichten Dächer ihrer Containerunterkunft. Regen sei in die Mittelgänge eingedrungen. Die Bundeswehr räumte den Mangel ein, behob ihn aber nicht und verwies dann auf Pläne, wonach das Lager ohnehin bald geschlossen werden soll.

INTEGRATION VON FRAUEN: Ein Kompanietruppführer lief regelmäßig nackt über den Flur zu den Waschräumen, obwohl dort auch Frauen waren. Zudem erklärte er gegenüber Kameraden, dass seiner Meinung nach Frauen in der Bundeswehr nichts zu suchen hätten. Ein Oberfeldwebel fasste den Nacken einer ihm unterstellten Soldatin und zog den Kopf in Richtung seiner Genitalien. Später sprach er gegenüber Kameraden abfällig über die Frau, indem er sagte «...auch so ein Miststück».

SANITÄTSDIENST: Im Sanitätsdienst der Bundeswehr fehlen rund 600 Ärzte. Ein Soldat erlitt schwere Brandverletzungen bei einem Gefecht in Kundus. Er wurde nach Deutschland geflogen, dann aber nicht wie früher ins Bundeswehrzentralkrankenhaus nach Koblenz gebracht, da dort die Abteilung für Schwerstbrandverletzte wegen Ärztemangels geschlossen worden war. Der Mann wurde in einem zivilen Unfallkrankenhaus in Berlin behandelt. Weil die zivilen Ärzte nicht mit der Bundeswehr-Sprache vertraut waren, half ein Bundeswehr- Sanitäter beim «Übersetzen».

RECHTSEXTREMISMUS: Ein Gefreiter zeigte auf der Stube den «Hitlergruß» und ließ sich dabei fotografieren. Später erklärte er, es habe sich dabei um einen «Dumme-Jungen-Streich» gehandelt. Ein Soldat sagte zu Rekruten: «Der Gefreiter A. ist ja ganz in Ordnung, aber wieso ist ein Kanake beim Bund?» In einem anderen Fall sagte ein Oberfeldwebel auf einem Übungsplatz zu rund 40 angetretenen Soldaten: «Ihr seht aus wie Juden, die nach Auschwitz deportiert werden.»

FÜHRUNGSVERHALTEN: Ein Zugführer stufte einen Wehrpflichtigen als «voll einsatzfähig» ein, obwohl dieser unter starken Schmerzen litt. Wenig später stellte ein Arzt eine akute Blinddarmentzündung fest. Im Krankenhaus wurde der Mann sofort operiert. Während der sechs Tage im Krankenhaus bekam der Wehrpflichtige keinen Besuch aus seiner Kaserne. Bis seine Eltern kamen, hatte er keine Wechselwäsche oder Waschzeug. Selbst den Rücktransport in die Kaserne musste er selbst organisieren, obwohl er in seiner Einheit angerufen und gebeten hatte, abgeholt zu werden.

In einem anderen Fall sagte ein Hauptfeldwebel zu einen Obergefreiten: «Wenn jemand sagt, Sie sind ein Arschloch, dann sind Sie eins.» Ein Oberfeldwebel bezeichnete einen Stabsunteroffizier als «fettes Schwein», «Arschloch», «Assi» und «Witz als Soldat». Später erklärte er seine Ausfälle damit, dass er Alkohol getrunken habe.