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DEUTSCHLAND/WELT

 

21.05.2010 | Masar-i-Scharif

Bundespräsident Köhler überraschend in Afghanistan

Bundespräsident Horst Köhler ist überraschend zu einem Besuch deutscher Soldaten in Afghanistan eingetroffen. Er kam am Freitag mit seiner Ehefrau Eva Luise im Bundeswehr-Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif an. Er wolle mit seinem Besuch den Soldaten die Unterstützung Deutschlands für ihren Einsatz mitteilen, sagte er. Köhler machte auf dem Rückflug von der Weltausstellung in Shanghai einen Abstecher. Sein Besuch war aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden.

Es ist die erste Reise eines deutschen Staatsoberhauptes nach Afghanistan seit mehr als 40 Jahren. Zuletzt war im März 1967 Bundespräsident Heinrich Lübke in Afghanistan.

Der Bundespräsident und seine Frau gingen im Bundeswehr-Feldlager zum Ehrenhain für getötete Soldaten, verneigten sich dort und hielten im Gedenken inne. Begleitet wurden sie vom deutschen Kommandeur, Brigadegeneral Frank Leidenberger, mit dem sich Köhler anschließend zu einem Gespräch traf.

Köhler hat sich bislang relativ wenig zu dem zunehmend umstrittenen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr geäußert. Ende August vergangenen Jahres hatte er eine breite Debatte über das Engagement gefordert. Kurz darauf kochte die Diskussion hoch, nachdem am 4. September bei einem von der Bundeswehr angeordneten Luftschlag im nordafghanischen Kundus neben Taliban-Kämpfern auch Zivilisten starben.

Köhler hatte vor dem Bombardement gesagt: «Wir alle, vor allem die Politik, haben die Aufgabe, den Einsatz in Afghanistan zu erklären.» Die Gesellschaft nehme an dem Einsatz zu wenig Anteil. «Ich glaube, das freundliche Desinteresse hat sich noch nicht wirklich gewandelt in ein auch sorgenvolles Interesse.» Der Präsident hatte damals hinzugefügt: «Die Soldaten haben unser aller Anerkennung und Dank verdient.» Wenige Tage nach dem Luftschlag in Kundus sagte Köhler, die Bundeswehr sei «zu einer Armee im Kampf» geworden.

Köhler war am Freitag zunächst im Luftwaffenstützpunkt Termes in Usbekistan gelandet. Dort nahm ihn Verteidigungs-Staatssekretär Rüdiger Wolf in Empfang, der aus Berlin angereist kam. Köhler und Wolf flogen anschließend mit einer Transall-Maschine nach Masar-i-Scharif.

Am Tag vor dem Besuch war die Bundeswehr in Nordafghanistan gleich zweimal angegriffen worden. Bei einem Anschlag nördlich von Kundus- Stadt wurde ein Soldat leicht verletzt. Wenige Stunden später wurde in der Region Feisabad eine Patrouille beschossen. Nach Angaben der Bundeswehr kam niemand zu Schaden.

Zuletzt war Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Mitte April in Afghanistan gewesen. Am letzten Tag seines Besuches waren in der Provinz Baghlan, die an Kundus angrenzt  vier deutsche Soldaten bei Taliban-Angriffen getötet und fünf Soldaten verletzt worden. Guttenberg brach damals seine Rückreise ab und kehrte nach Afghanistan zurück.

Der Tod der Soldaten verschärfte die Debatte in Deutschland über den Einsatz weiter. Zwei Wochen zuvor waren am Karfreitag bereits drei deutsche Soldaten in einem Hinterhalt der Taliban ums Leben gekommen. Eine klare Mehrheit der Bevölkerung ist in Umfragen für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.

Guttenberg hatte bei seinem Besuch im April um mehr Verständnis für den deutschen Einsatz am Hindukusch geworben. Angesichts der eskalierenden Gewalt kündigte er an, der Bundeswehr in Kundus so schnell wie möglich zwei Panzerhaubitzen 2000 zur Verfügung zu stellen. Sie sind bislang noch nicht eingetroffen. Das schwere Artilleriegeschütz hat eine Reichweite von 40 Kilometern. Zudem soll die Truppe mit TOW-Panzerabwehrraketen und mit zusätzlichen «Marder»-Schützenpanzern ausgerüstet werden.

Seit Beginn des Einsatzes im Jahr 2002 sind in Afghanistan insgesamt 43 deutsche Soldaten ums Leben gekommen, 26 von ihnen bei Anschlägen oder Gefechten. Im Rahmen der Internationalen Schutztruppe ISAF sind derzeit nach Angaben der Bundeswehr mehr als 4300 Soldaten im Einsatz. Der Bundestag hatte die im Mandat festgesetzte Obergrenze im Februar von 4500 auf maximal 5350 Soldaten erhöht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel war bislang zweimal in Afghanistan. Zuletzt besuchte sie im April vergangenen Jahres deutsche Soldaten im Norden des Landes.

Quelle: dpa
21.05.2010 | Berlin

Erster Präsidentenbesuch bei Afghanistan-Truppe

Noch nie hat vor Bundespräsident Horst Köhler ein deutsches Staatsoberhaupt die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan besucht. Allerdings war der Einsatz auch noch nie so dramatisch wie derzeit. Frühere Bundeswehreinsätze im Ausland waren ebenfalls nicht annähernd so gefährlich wie der Kampf gegen die radikalislamischen Taliban am Hindukusch.

Zuletzt hatte Köhler im Juli 2007 das Einsatzkontingent in Bosnien-Herzegowina besucht, wo nach Angaben der Bundeswehr derzeit noch 110 deutsche Soldaten im Rahmen der dort stationierten Friedenstruppe eingesetzt sind. 2004 war der Präsident auf der Fregatte «Mecklenburg-Vorpommern» am Horn von Afrika.

Die seit 2003 im Norden Afghanistans stationierten deutschen Soldaten sind aber bereits mehrfach von den jeweiligen Kanzlern besucht worden. Angela Merkel (CDU) war zuletzt vor gut einem Jahr, im April 2009, in Kundus und Masar-i-Scharif. 2007 besuchte sie neben dem deutschen Feldlager in Masar-i-Scharif auch die Hauptstadt Kabul. Ihr Amtsvorgänger Gerhard Schröder (SPD) informierte sich ebenfalls zweimal direkt bei der Bundeswehr in Afghanistan über die Lage in der Krisenregion. 1999 besuchte er auch deutsche Soldaten der internationalen Friedenstruppe KFOR im Kosovo.

Helmut Kohl (CDU) flog 1997 nach Bosnien, um dort im deutschen Feldlager der Friedenstruppe SFOR mit Soldaten zu sprechen. Auch der frühere Bundespräsident Johannes Rau stattete den auf dem Balkan im Rahmen der KFOR stationierten deutschen Soldaten 1999 und 2002 Besuche ab.

Zudem versuchen vor allem die jeweiligen Verteidigungsminister den Soldaten mit Besuchen an ihren Einsatzorten politische und moralische Rückendeckung zu geben. Der derzeitige Ressortchef Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) flog in seiner rund halbjährigen Amtszeit schon dreimal nach Afghanistan zu den deutschen Soldaten.

Quelle: dpa

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