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03.06.2010 | Berlin

Wulff soll Präsident werden

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) soll neuer Bundespräsident werden. Der 50-Jährige wäre das bisher jüngste deutsche Staatsoberhaupt. Wulff kündigte an, er wolle ein Präsident sein, der die Gesellschaft in Krisenzeiten eint.

SPD und Grüne schicken den Ex-Chef der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, ins Rennen um die Nachfolge von Horst Köhler. Auch die Linke plant einen Gegenkandidaten. Schwarz-Gelb hat aber in der Bundesversammlung eine klare Mehrheit. Die lange als Favoritin gehandelte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ging leer aus.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, sie halte Wulff «für einen wunderbaren zukünftigen Bundespräsidenten», der in Krisenzeiten Orientierung geben könne und Verantwortung übernehme. «Christian Wulff ist ein Mensch (...), der auf die Menschen zugeht.» Merkel stellte Wulff gemeinsam mit FDP-Chef Guido Westerwelle und dem CSU- Vorsitzenden Horst Seehofer vor.

Wulff kündigte an, er wolle den Bundesbürgern Mut machen. «Ich denke, man kann die Menschen zusammenführen, etwas für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft tun, Mut machen, auch Optimismus in schwierigen Zeiten machen.» Köhler war am Montag überraschend zurückgetreten.

Westerwelle sagte: «Christian Wulff ist jemand, der einen klaren inneren Kompass hat, ein Mann, der es versteht, für alle Bürger da zu sein.» Seehofer lobte, Wulff habe als Ministerpräsident hervorragende Arbeit geleistet. «Wir sind sehr überzeugt, dass er für alle Bevölkerungsschichten und für alle Regionen unseres Vaterlandes eine erfolgreiche Arbeit leisten wird.»

SPD-Chef Sigmar Gabriel äußerte sich enttäuscht, dass Merkel zwei Vorstöße für einen überparteilichen Kandidaten abgelehnt habe. SPD- Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte: «Das ist nicht nur schlechter Stil, sondern es dokumentiert im Grunde genommen auch eine Niederlage von Frau Merkel selbst.»

Im Falle seiner Wahl ist Wulff nach seinem hessischen Kollegen Roland Koch der zweite CDU-Bundesvize, der in diesem Jahr ausfallen wird. Für Wulff muss in Niedersachsen kurzfristig ein Nachfolger gefunden werden. Der 39 Jahre alte CDU-Landes- und Fraktionschef David McAllister gilt in Hannover seit langem als «Kronprinz».

Der Präsident soll am 30. Juni von der Bundesversammlung gewählt werden. Sie besteht aus 622 Bundestagsabgeordneten und 622 Ländervertretern. Schwarz-Gelb hat dort eine Mehrheit von mindestens 21 Stimmen.

Köhler wird gut zwei Wochen nach seinem sofortigen Rücktritt am 15. Juni feierlich verabschiedet. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen lud ihn zu einem Großen Zapfenstreich der Bundeswehr vor dem Schloss Bellevue ein. Der 67-jährige Köhler hatte am Montag völlig unerwartet das höchste Staatsamt nach sechs Jahren aufgegeben - wegen Kritik an missverständlichen Formulierungen zum Bundeswehreinsatz im Ausland.