DEUTSCHLAND/WELT
17.06.2010 | Berlin
Jochimsen: DDR war kein Unrechtsstaat
Die Kandidatin der Linkspartei für das Bundespräsidentenamt, Luc Jochimsen, sieht die DDR nicht als Unrechtsstaat. Jochimsen sagte dem «Hamburger Abendblatt» (Donnerstag): «Die DDR war ein Staat, der unverzeihliches Unrecht an seinen Bürgern begangen hat. Nach juristischer Definition war sie allerdings kein Unrechtsstaat.»
Jochimsen begründete ihre Haltung damit, dass derartige Definitionen juristisch und staatsrechtlich haltbar sein sollten. «Der Begriff Unrechtsstaat ist es nicht», betonte die Linken-Abgeordnete. Sie sei auch jederzeit bereit, mit dem Präsidentschaftskandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, über das Unrecht der DDR zu reden. «Leider will Gauck nicht mit mir diskutieren», sagte Jochimsen.
Gauck war Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde. Vor allem in dieser Funktion machte er sich bei Mitgliedern der SED-Nachfolgepartei PDS unbeliebt. Aus der PDS ging vor zwei Jahren nach einer Fusion mit der WASG die Partei Die Linke hervor.
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