DEUTSCHLAND/WELT
05.07.2010 | Berlin
Leyen: Hartz-IV-Kinder werden besser gefördert
Kinder von Hartz-IV-Empfängern sollen künftig in der Schule besser gefördert werden - und zwar mit Hilfe von Gutscheinen oder kostenlosen Angeboten. Das kündigte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag in Berlin an.
«Die zusätzlichen Leistungen für Bildung und Teilhabe von Kindern in der Grundsicherung, die bisher nicht in den Regelsätzen eingerechnet waren, sollen künftig als Sach- oder Dienstleistung zum Kind kommen», sagte die Ministerin.
Das Bundesverfassungsgericht hat die pauschale Berechnung der Regelsätze für die Kinder von Hartz-IV-Empfängern beanstandet und eine Änderung verlangt. Dafür hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nun eine allgemeine Vorsorge von jährlich 480 Millionen Euro im Etatentwurf für die Jahre von 2011 bis 2014 getroffen.
Das Ministerium trat Darstellungen entgegen, die Betroffenen erhielten mehr Geld. In Zeitungsberichten war der Betrag von 480 Millionen Euro auf die rund 1,7 Millionen Kinder in Hartz-IV-Bezug umgelegt und daraus rechnerisch eine Summe von 23 Euro im Monat mehr errechnet worden. Dass es einen solchen Betrag mehr gebe, sei lediglich eine Diskussion in den Medien.
Das Konzept zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils - dies schreibt mehr Ausgaben für die Bildung von Hartz-IV-Kindern vor - steht nach den Worten von der Leyens erst in «groben Zügen» und sei noch nicht abgestimmt.
Die Ministerin erklärte: «Sicher ist aber, dass die Kinder, die es nötig haben, Förderunterricht haben werden in der Schule, dass sie in Vereinen mitmachen können und dass dafür gesorgt wird, dass sie die Schulmittel bekommen, die sie brauchen.» Die Unterstützung gelte «von der Geburt bis zum Abitur». Die Ministerin betonte: «Das ist eine Rechtsleistung (...) und keine Ermessensleistung.»
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