DEUTSCHLAND/WELT

16.07.2010 | Berlin

Spekulationen um Kürzung von Elterngeld

Das Bundesfamilienministerium von Kristina Schröder (CDU) erwägt nach einem Zeitungsbericht Kürzungen beim Elterngeld auch für Mini-Jobber und Bezieher des sogenannten Kinderzuschlages.

Eine Sprecherin des Ministeriums sprach am Freitag vor der Bundeskonferenz von «Gerüchten», die sie nicht kommentieren könne. Auf Nachfragen räumte die Sprecherin allerdings ein, dass es im Rahmen des Sparpaketes in ihrem Hause verschiedene Papiere gebe, «die ausgetauscht und diskutiert werden».

Unter Berufung auf einen Referentenentwurf aus dem Bundesfamilienministerium heißt es in der «Süddeutschen Zeitung» (Freitag), die Bundesregierung plane bei der finanziellen Unterstützung von Familien höhere Einschnitte als bislang bekannt.

Das Sparpaket der Bundesregierung sieht unter anderem vor, das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger vollständig zu streichen. Dadurch sollen rund 400 Millionen Euro eingespart werden. Weitere 200 Millionen Euro sollen durch Reduzierung des Elterngeldes für untere und mittlere Einkommen erbracht werden. Durch das Festhalten an der bisherigen Höchstgrenze von 1800 Euro monatlich bleiben dagegen die Bezieher höherer Einkommen von den Sparmaßnahmen verschont.

Die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Dorothee Bär (CSU), wies die Überlegungen zurück. Das Elterngeld für Minijobber und Aufstocker müsse ebenso erhalten bleiben wie das für die Einverdienerfamilien. Dem «Handelsblatt» sagte Bär: «Der Vorschlag ist unsinnig.»

Quelle: dpa