DEUTSCHLAND/WELT
02.08.2010 | Berlin
Ernst weist Kritik an Einkünften zurück
Linken-Chef Klaus Ernst hat die parteiinterne Kritik an seinen mehrfachen Einkünften zurückgewiesen. «Die Regelung galt genauso für meine Vorgänger. Im Übrigen habe ich mein Arbeitsverhältnis bei der IG Metall für mein neues Amt unwiderruflich aufgegeben», sagte er der «Bild-Zeitung».
Ernst bekommt neben seinen Bundestagsdiäten in Höhe von 7668 Euro auch noch 3500 Euro von der Partei und 1913 Euro von der Bundestagsfraktion. Nach heftigen Protesten aus den eigenen Reihen hatte Fraktionssprecher Hendrik Thalheim angekündigt, dass sich der Vorstand der Linken möglicherweise im September noch einmal mit den Einkünften der Parteiführung beschäftigen werde.
Obwohl Ernst auch wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten ist, geht er weiterhin davon aus, korrekt gehandelt zu haben. «Ich bin überzeugt davon, dass sich das im Ergebnis der Untersuchung bestätigt. Niemand wirft mir persönliche Bereicherung vor.»
Die Berliner Ermittler prüfen, ob der Abgeordnete zu Unrecht Reisekosten über die Bundestagsverwaltung abgerechnet hat. Dabei geht es um mehrere Flüge zu Aufsichtsratssitzungen von Unternehmen in den Jahren 2007 und 2009. «Künftig muss es klare Regeln geben, die für alle gelten», forderte Ernst.
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