DEUTSCHLAND/WELT

16.09.2010 | Hamburg/Mainz

Zwei Ex-Guantánamo-Häftlinge in Deutschland

Deutschland hat zwei ehemalige Häftlinge des umstrittenen US-Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba aufgenommen. Die beiden Männer trafen am Donnerstag in Hamburg und Rheinland-Pfalz ein, wie Sprecher der Innenbehörden mitteilten. Es handelt sich um einen Syrer und um einen staatenlosen Palästinenser. Der 34-jährige Ayman Mohammad Ahmad S. wird zunächst in einem Hamburger Krankenhaus auf seinen Gesundheitszustand untersucht.

Aus Rheinland-Pfalz gab es zunächst keine näheren Angaben. «Der Syrer ist jetzt an uns übergeben worden», sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) hatte zuvor erklärt, dass das Land auch bereit sei, die Frau und das Kind des Ex-Häftlings aufzunehmen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte im Juli nach eingehender Prüfung erklärt, von den beiden Männern gehe mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Gefahr aus. Die Entscheidung zur Aufnahme hatte er damit begründet, dass die
Bundesregierung das Lager stets kritisiert habe und deswegen eine Verantwortung habe, bei der Auflösung zu helfen.

In dem umstrittenen US-Lager auf Kuba werden seit 2002 vor allem mutmaßliche Taliban oder Al-Kaida-Mitglieder ohne Anklage und ohne Zugang zu Anwälten festgehalten. Bereits 2006 war der aus Bremen stammende Deutsch-Türke Murat Kurnaz nach viereinhalb Jahren Haft in Guantánamo in Deutschland aufgenommen worden. Die beiden jetzt Aufgenommenen haben dagegen keinen Bezug zu Deutschland.

Quelle: dpa

16.09.2010 | Berlin

De Maizière: Deutscher Guantánamo-Beitrag erfüllt

Nach der Ankunft von zwei ehemaligen Guantánamo-Häftlingen in Deutschland will die Bundesregierung keine weiteren Insassen des Gefangenenlagers mehr aufnehmen. Mit der Aufnahme von insgesamt drei Betroffenen habe Deutschland seinen humanitären Beitrag zur Schließung des Lagers geleistet, sagte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag in Berlin.

Im Jahr 2006 war bereits der aus Bremen stammende Deutsch-Türke Murat Kurnaz nach viereinhalb Jahren Haft aus Guantánamo auf Kuba nach Deutschland gekommen. Zwei weitere Männer waren am Donnerstag in Hamburg und Rheinland-Pfalz eingetroffen.

Die beiden sollen allerdings von der Öffentlichkeit abgeschirmt werden. Man wolle ihnen in Deutschland einen Neuanfang ermöglichen, erklärte de Maizière. «Dazu gehört vor allem, dass sich die beiden Personen ohne medialen Druck in das Leben in Deutschland einfinden können.»

Quelle: dpa