DEUTSCHLAND/WELT

03.10.2010 | Potsdam

Jakobs bleibt Oberbürgermeister in Potsdam

In Potsdam bleibt alles beim Alten: Sozialdemokrat Jakobs bleibt Oberbürgermeister in Brandenburgs Landeshauptstadt. Sein Konkurrent, der frühere Stasi-Mitarbeiter Scharfenberg, unterlag bei der Stichwahl deutlich.

Brandenburg wird von bundesweiten Schlagzeilen verschont: Jann Jakobs (SPD) bleibt für weitere acht Jahre Oberbürgermeister in der Landeshauptstadt. Der 56-Jährige setzte sich am Sonntag bei der Stichwahl überraschend klar gegen den Linkspolitiker und früheren Stasi-Mitarbeiter Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke) durch. Diesem waren vor der Wahl durchaus Chancen eingeräumt worden, ausgerechnet am Tag der Deutschen Einheit zum bundesweit ersten Oberbürgermeister mit Stasi-Vergangenheit gewählt zu werden.

Nach dem vorläufigen Endergebnis entfielen auf Amtsinhaber Jakobs 60,8 der Stimmen, wie der Kreiswahlleiter mitteilte. Linkspolitiker Scharfenberg erhielt 39,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung war mit 42,1 Prozent schwach. Jakobs hatte bereits vor acht Jahren das gleiche Duell für sich entschieden - damals aber nur äußerst knapp mit 122 Stimmen Vorsprung. Diesmal setzte sich der Sozialdemokrat aus Ostfriesland wesentlich klarer gegen seinen Dauerkonkurrenten durch.

«Ich finde, das ist ein deutliches Votum», sagte Jakobs. Die Potsdamer hätten keinen Wechsel gewollt und dafür votiert, die «erfolgreiche Politik der SPD» fortzusetzen. Zum Angebot der Linken, künftig enger mit den Sozialdemokraten zusammenzuarbeiten, bemerkte der Oberbürgermeister, die vereinbarte Kooperation mit CDU, FDP und Bündnisgrünen gelte bis 2013.

«Ich bin nicht schwer enttäuscht», sagte der unterlegene Scharfenberg. Zugleich plädierte abermals er für eine stärkere Zusammenarbeit von SPD und Linken. «Wir müssen das Verhältnis zwischen beiden Parteien überdenken.» Im ersten Wahldurchgang im September hatten beide Kandidaten sowie fünf weitere Bewerber die absolute Mehrheit verfehlt. Nach ihrer Niederlage unterstützten CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen den Sozialdemokraten Jakobs.

Bei Vertretern der Linken gab es betretene Mienen angesichts der herben Wahlniederlage ihres Kandidaten. «Es hat nicht unbedingt eine Wechselstimmung gegeben», sagte Landesgeschäftsführerin Maria Strauß. Die Positionen der Kandidaten seien sehr ähnlich gewesen. Der Landesvorsitzende der Linkspartei, Thomas Nord, merkte an, die Stadt sei politisch weiter gespalten. Er wie auch Umweltministerin Anita Tack (Linke) plädierten dafür, dass Linke und SPD hier nach dem Vorbild der rot-roten Koalition auf Landesebene aufeinander zugehen sollten.

In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung sichert die «Rathaus-Kooperation» der SPD mit den bürgerlichen Parteien klare Mehrheiten gegen die starke, von Scharfenberg geführte Linksfraktion. Sie endet erst 2013 und wurde dieses Mal wegen der Stasi-Diskussion umso bereitwilliger gewährt. Daneben dominierten im Wahlkampf Themen wie die Wohnungsknappheit in der boomenden Landeshauptstadt und der Streit um die Nutzung von Uferwegen an beliebten Gewässern wie dem Griebnitz- oder Groß Glienicker See.

Quelle: dpa

Stadt: www.potsdam.de