DEUTSCHLAND/WELT
04.10.2010 | Berlin
De Maizière: Kein Anlass für Alarmismus
Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière gibt es keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge von islamistischen Terroristen in Deutschland. Weiterhin existiere aber eine «hohe abstrakte Gefährdung», sagte der CDU-Politiker am Montag in Berlin. Er reagierte damit auf einen US-Bericht, wonach in Berlin das Hotel «Adlon» am Brandenburger Tor, der Fernsehturm und der Hauptbahnhof mögliche Anschlagsziele sein sollen.
Diese möglichen Ziele seien aber bereits vor etwa einem Jahr genannt worden, sagte der Minister. Es gebe hier keinen neuen Sachstand. Er betonte aber auch: «Wir nehmen alle Hinweise ernst und gehen ihnen mit hoher Intensität nach.» Er habe sich am Montagmorgen im Terrorabwehrzentrum in Berlin von den Präsidenten der deutschen Sicherheitsbehörden über die Lage informieren lassen. De Maizières Fazit: «Für Alarmismus besteht jedenfalls zur Zeit kein Anlass.»
Quelle: dpa
04.10.2010 | Berlin
Ministerium: Terror-Bericht ändert nichts an Einschätzung
Ein Bericht des US-Fernsehsenders Fox News über konkrete Anschlagsziele islamistischer Terroristen in Berlin ändert nach Angaben des Bundesinnenministeriums nichts an der bisherigen Einschätzung der Sicherheitslage. Es gebe weiter keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge. Derzeit gebe es keinen Anlass für eine andere Bewertung der Gefährdungslage, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Die seit langem getroffenen Maßnahmen würden aber weiter ständig überprüft.
Er kündigte an, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) werde sich am Nachmittag in Berlin dazu vor den Medien äußern. Der Sprecher versicherte, das Ministerium nehme «alle Hinweise sehr ernst» und gehe ihnen auch «mit der gebotenen Intensität nach». Anderslautende Vorwürfe wies er zurück. Die Regierungen in USA und Großbritannien hätten im Übrigen nur allgemeine Reisehinweise für Europa, keine Reisewarnungen für Deutschland oder andere Länder herausgegeben.
Der US-Sender hatte unter Berufung auf westliche Geheimdienstquellen berichtet, mögliche Ziele in der deutschen Hauptstadt seien das Hotel «Adlon», der Fernsehturm und der Hauptbahnhof. Unklar blieb, in welchem Stadium sich die Planungen befinden sollen. Als weitere mögliche Ziele in Europa wurden der Eiffelturm und die Kathedrale Notre Dame in Paris sowie die britische Königsfamilie genannt.
Die USA hatten zuvor - offenbar nach Vernehmungen eines in Afghanistan gefangen genommenen deutsch-afghanischen Islamisten - ihren Sicherheitshinweis für Reisen nach Europa verschärft, aber nicht ausdrücklich davor gewarnt. Großbritannien verschärfte seine Hinweise namentlich für Reisen nach Deutschland und Frankreich. Paris sieht aber wie Berlin keine Änderungen der ohnehin bereits bestehenden Gefährdungslage und verweist ebenfalls auf die bereits seit langem verschärften Sicherheitsmaßnahmen.
Quelle: dpa
04.10.2010 | Washington
TV: Terroristen haben Ziele in Berlin im Visier
Islamistische Terroristen sollen nach Angaben des US-Senders Fox News in Deutschland das Hotel Adlon am Brandenburger Tor, den Fernsehturm am Alexanderplatz und den Hauptbahnhof im Visier haben.
Zu möglichen Zielen von Terrorkommandos in Europa zählten außerdem der Eiffelturm und die Kathedrale Notre Dame in Paris, berichtete der Sender unter Berufung auf westliche Geheimdienstquellen. Auch die britische Königsfamilie sei ein Ziel der Terroristen.
Nähere Einzelheiten nannte der Sender nicht. Unklar blieb vor allem, in welchem Stadium sich die Planungen befinden sollen. Die Geheimdienstinformationen basierten auch auf Aussagen eines Deutsch- Afghanen, der von US-Militärs in Afghanistan festgehalten wird.
Die US-Regierung hatte am Sonntag - offenbar nach Vernehmungen eines in Afghanistan gefangen genommenen deutsch-afghanischen Islamisten - ihre Bürger vor möglichen Al-Kaida-Anschlägen in Europa gewarnt. Das Außenministerium rief Reisende zur Wachsamkeit auf, vor allem bei Flügen, Bahnfahrten und in der U-Bahn. Allerdings nannte die Regierung keine einzelnen Länder und riet auch nicht von Reisen nach Europa ab.
Dagegen erklärte das Bundesinnenministerium in Berlin, es gebe weiterhin keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge. Daher sehe man keinen Anlass für eine Veränderung der Gefährdungsbewertung, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Die seit langem getroffenen Maßnahmen würden aber weiterhin ständig überprüft.
Quelle: dpa
03.10.2010 | Washington/Berlin/London/Paris
US-Regierung warnt Bürger vor Terror in Europa
Die USA warnen ihre Bürger vor möglichen Al-Kaida-Terroranschlägen in Europa. Wer nach Europa reise, solle wachsam sein - vor allem bei Flügen, Bahnfahrten und in der U-Bahn. Das US-Außenministerium rät allerdings nicht von Reisen nach Europa ab.
Besondere Sorge herrscht auch in London: Das britische Außenministerium verschärfte seine Hinweise für Reisen nach Deutschland und Frankreich. In den US-Hinweisen werden keine einzelnen Länder genannt. Doch auch die Regierung macht aus ihrer Sorge keinen Hehl: Es empfiehlt Amerikanern, ihre Reisepläne vorsichtshalber bei US-Behörden zu registrieren. Es handelt sich dabei um einen Reisealarm («travel alert»), nicht um eine Reisewarnung. Diese würde von Reisen nach Europa gänzlich abraten.
Dagegen meint das Bundesinnenministerium in Berlin weiterhin, es gebe keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge. Derzeit gebe es keinen Anlass für eine Veränderung der Gefährdungsbewertung, sagte ein Sprecher am Sonntag. Der Reisehinweis der US-Regierung sei «vor dem Hintergrund der bereits in der vergangenen Woche in den Medien bekanntgewordenen Gefährdungshinweise zu betrachten». Deutsche Sicherheitsbehörden gingen «allen vorliegenden Hinweisen mit der höchster Intensität nach und überprüfen ständig die gebotenen Sicherheitsmaßnahmen».
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sieht keinen Grund zur Panik. «Das ist die amerikanische Reaktion auf die Kenntnisse, die wir hier in Europa schon seit geraumer Zeit haben», sagte er dem «Kölner Stadt-Anzeiger» (Montag). Sicherheitsbehörden hatten zunehmende Reiseaktivitäten von Islamisten aus Afghanistan und Pakistan nach Europa registriert.
Das State Department reagiert mit der Alarm-Meldung auf Warnungen westlicher Geheimdienste vom vergangenen Mittwoch. Demnach planten schwer bewaffnete Terrorkommandos Aktionen in europäischen Städten. Als Ziele wurden Städte in Deutschland, Frankreich und Großbritannien genannt. Ein Deutsch-Afghane, der von US-Truppen in Afghanistan festgehalten werde, habe entsprechende Hinweise gegeben.
Nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» (Montag) konnte inzwischen ein deutscher Diplomat mit dem Mann sprechen. Das Auswärtige Amt habe dies bestätigt, aber keine Einzelheiten genannt. «Aktuelle Informationen weisen darauf hin, dass Al-Kaida und verwandte Organisationen weiterhin Terrorangriffe planen», teilte das State Department am Sonntag mit. Europäische Regierungen hätten bereits entsprechende Maßnahmen eingeleitet, heißt es auf der Internetseite des Ministeriums ohne konkrete Hinweise.
Die Londoner Innenministerin Theresa May stellte sich hinter die Warnungen Washingtons. Die Sicht der US-Behörden decke sich mit der britischen Sichtweise, sagte sie. Großbritannien sei einer «wirklichen und ernsthaften Terrorgefahr» ausgesetzt, fügte sie hinzu. Die Terrorwarnstufe bleibe auf der Stufe «ernst» - das bedeutet, dass ein Terrorangriff hochwahrscheinlich ist.
Ähnlich äußerte sich auch der französische Verteidigungsminister Hervé Morin. Die Warnungen müssten ernst genommen werden. «Die Terrorgefahr existiert, und es kann uns jeden Augenblick treffen. Es werden weltweit ständig Netzwerke zerschlagen, die sich gebildet haben, um Attentate vorzubereiten. Es ist gut für die Franzosen, das zu wissen», sagte er der Zeitung «Le Parisien» (Sonntag). Die Regierung in Paris hatte bereits in den vergangenen Wochen die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt.
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