DEUTSCHLAND/WELT
13.12.2010 | Kundus/Berlin
Ehepaar Guttenberg besucht die Truppe in Afghanistan
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine Ehefrau auf einen Truppenbesuch in Afghanistan mitgenommen und damit heftige Kritik der Opposition ausgelöst.
Neben Stephanie zu Guttenberg zählten auch zwei CDU-Ministerpräsidenten sowie Fernsehmoderator Johannes B. Kerner zur Delegation. Kerner zeichnete am Standort Masar-i-Scharif für Sat.1 eine Talkshow mit dem Minister und Soldaten auf. SPD, Grüne und Linke warfen dem Minister Selbstinszenierung auf Kosten der Soldaten vor.
Vor diesem Hintergrund legte die Bundesregierung am Montag erstmals nach neun Jahren Afghanistan-Einsatz einen «Fortschrittsbericht» vor. Ein genauer Abzugstermin für die deutschen Soldaten ist weiterhin offen.
Bei ihrer Visite trafen die Guttenbergs mit Soldaten in Masar-i-Scharif und in der Unruheregion Kundus zusammen. «Das ist kein spaßiger Ausflug, das ist bitterer Ernst», sagte Stephanie zu Guttenberg. Sie habe ihren Ehemann schon immer auf einer seiner Reisen an den Hindukusch begleiten wollen, sagte sie im Feldlager in Kundus. Nach Angaben der Bundesregierung zahlt Stephanie zu Guttenberg ihre Reisekosten selbst.
Guttenberg ist der erste deutsche Minister, der seine Ehefrau mit ins Einsatzgebiet nimmt. Im Frühjahr war bereits der damalige Bundespräsident Horst Köhler in Begleitung seiner Ehefrau zu einem Truppenbesuch in Nordafghanistan. Eine umstrittene Äußerung in einem Interview auf dem Rückflug nach Deutschland wurde später zu einem Grund für Köhlers Rücktritt.
SPD-Chef Sigmar Gabriel nannte den Besuch der Guttenbergs «absolut unangemessen». SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sprach von «einer Amerikanisierung der Politik», bei der die Inszenierung wichtiger sei als der Inhalt. ««Mit dieser Entourage macht zu Guttenberg sich immer mehr zum Staatsschauspieler», sagte Nahles dem «Hamburger Abendblatt» (Dienstag).
Grünen-Chefin Claudia Roth hielt Guttenberg vor, er nutze die vorweihnachtliche Kulisse in den deutschen Feldlagern «für plumpe Eigen-PR». Linken-Fraktionschef Gregor Gysi sagte dem «Tagesspiegel» (Dienstag): «Afghanistan ist das letzte Land, dass sich für Showbusiness und Entertainment eignet.»
Guttenberg sagte zur Mitreise seiner Frau: «Es war ihr eigener Wunsch, und es war ein Wunsch, der immer wieder aus der Truppe geäußert wurde.» Der gemeinsame Besuch solle zeigen, «dass der Einsatz der Soldaten nicht nur politisch getragen wird, sondern darüber hinaus».
«Von Angst darf man sich hier nicht überwältigen lassen, sonst ist man eindeutig am falschen Platz», sagte die Ministergattin. Sie wolle sich nicht durch die angespannte Sicherheitslage davon abhalten lassen, «als Bürger dieses Landes Danke zu sagen».
Neun Jahre nach dem Sturz der Taliban legte die Bundesregierung erstmals einen «Fortschrittsbericht» für den Afghanistan-Einsatz vor und zeichnete ein gemischtes Bild von der Lage am Hindukusch. Als möglicher Zeitrahmen für einen Abzug wird «ab Ende 2011/2012» genannt. Der 108-Seiten-Bericht für die Abgeordneten des Bundestags soll Grundlage für die Entscheidung über das künftige Afghanistan- Mandat der Bundeswehr sein, die der Bundestag im Januar treffen will.
Guttenberg warnte eindringlich davor, sich zu stark auf das Datum für den Beginn eines zu Abzugs zu fixieren. «Diese Jahreszahlen machen nur Sinn, wenn sie auch verantwortungsvoll unterfüttert werden», sagte er. Für 2011 erwarte er weitere Fortschritte, aber keine «komplette Wende».
Derzeit sind am Hindukusch noch etwa 5000 deutsche Soldaten im Einsatz. Bis Ende 2014 soll die Verantwortung für die Sicherheit in Afghanistan komplett an die afghanischen Sicherheitskräfte übertragen werden.
Der Minister dankte den Soldaten. «Es ist ganz wichtig, dass man gerade in der Weihnachtszeit jenen Anerkennung und Unterstützung gibt, die tausende Kilometer von der Heimat entfernt einen harten Dienst absolvieren», sagte er. «Es ist eine Frage des Herzens.»
Für die Sendung von Moderator Kerner, die am Donnerstag ausgestrahlt werden soll, wurde ein Hangar auf dem Flugplatz von Masar-i-Scharif bereitgestellt und mit Einsatzfahrzeugen und einem Sanitätshubschrauber dekoriert. Der Minister würdigte die Show als weiteren Versuch, die Einsatzbedingungen besser nach Deutschland zu vermitteln. «Es muss verstanden werden, was dieser Einsatz bedeutet.»
Guttenberg, der von den Ministerpräsidenten Niedersachsens und Sachsen-Anhalts, David McAllister und Wolfgang Böhmer (beide CDU), begleitet wurde, ist zum siebten Mal seit seinem Amtsantritt im Herbst 2009 am Hindukusch. Er hat sich vorgenommen, die deutschen Soldaten im Einsatz alle zwei Monate zu besuchen.
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