DEUTSCHLAND/WELT

16.12.2010 | Berlin

Westerwelle: Afghanistan-Abzug beginnt Ende 2011

Die ersten deutschen Soldaten sollen nach den Worten von Außenminister Guido Westerwelle in einem Jahr aus Afghanistan abziehen.

In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag kündigte Westerwelle an, dass das deutsche Kontingent am Hindukusch Ende 2011 verkleinert werde. Deutschland verteidige in Afghanistan auch seine eigene Sicherheit, sagte der FDP-Chef am Donnerstag. «Deshalb ist dieser Einsatz richtig. Richtig ist aber auch, dass er nicht endlos dauern darf.»

Westerwelle wies auch die Kritik der Opposition an der umstrittenen Reise des Ehepaars Guttenberg nach Afghanistan zurück: «Ihre Schmähkritik an Frau zu Guttenberg war einfach unanständig.» Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte am Montag auf seiner siebten Afghanistan-Reise seine Frau Stephanie mitgenommen und damit einen Sturm der Empörung in der Opposition ausgelöst.

Grundlage für die Regierungserklärung ist der sogenannte Fortschrittsbericht zur Entwicklung am Hindukusch, den die Bundesregierung zu Beginn der Woche vorgelegt hatte. Darin zeichnet die Regierung ein gemischtes Bild von der Entwicklung in Afghanistan. Im Januar muss der Bundestag über das künftige Afghanistan-Mandat entscheiden.

Westerwelle betonte, dass die Lage in Afghanistan weiterhin kritisch sei. Es seien aber auch Erfolge erkennbar., etwa bei der wirtschaftlichen Entwicklung und bei der Schuldausbildung von Mädchen. Bei der Ausbildung afghanischer Polizisten und Soldaten werde die Zielmarke von 300 000 deutlich früher erreicht als geplant.

Quelle: dpa