DEUTSCHLAND/WELT
15.01.2011 | Berlin
Guttenberg: Sparvorgabe nicht einzuhalten
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat eingeräumt, die Sparvorgabe des Kabinetts nicht einhalten zu können. Mit den politisch gewünschten 185 000 Soldaten sei das Sparziel von 8,4 Milliarden Euro bis 2015 nicht zu erreichen:
«Ich habe immer gesagt, dass mehr Soldaten mehr Geld kosten», sagte Guttenberg der «Welt am Sonntag». Selbst mit der ursprünglichen Zielmarke von 163 500 Soldaten seien die 8,4 Milliarden nicht zu schaffen gewesen.
Die Haushaltsberatungen für das Jahr 2012 müssten «auf der Grundlage der Realitäten geführt» werden, verlangte Guttenberg. Er erwarte «muntere Verhandlungen» mit den anderen Ministern. «Das Kabinett trägt gemeinsam die Verantwortung für die Sicherheit dieses Landes und für die Schuldenlast künftiger Generationen. Deshalb werden wir gemeinsam eine Lösung zu finden haben.» Wie viel Geld er einsparen kann, ließ der Minister offen.
Guttenberg räumte ein, die Spardebatte als Hebel benutzt zu haben, um die Bundeswehrreform insgesamt in Schwung zu bringen. «Es bedurfte eines lauten Weckrufes, um überhaupt die Reformbedürftigkeit darzustellen, das ist richtig. Hätten wir alleine eine sicherheitspolitische Debatte geführt, bin ich mir nicht sicher, wie weit über die Fachkreise hinaus überhaupt über die Zukunft der Bundeswehr gesprochen worden wäre.»
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