DEUTSCHLAND/WELT

24.02.2011 | Berlin

Bundestag debattiert über Aussetzung der Wehrpflicht

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat für die Aussetzung der Wehrpflicht geworben. «Die Verpflichtung zum Grundwehrdienst ist heute sicherheitspolitisch nicht mehr begründbar».

Das sagte Guttenberg am Donnerstag im Bundestag bei der ersten Lesung zur Änderung des Wehrpflichtgesetzes. Er sei persönlich lange ein Anhänger der Wehrpflicht gewesen, habe aber umdenken müssen.

Guttenberg forderte die Bundesregierung auf, über die Sparvorgaben noch einmal nachzudenken. «Auch wir müssen sparen und einen Beitrag zum Sparen erbringen. Aber wir müssen gleichzeitig uns eben auch zukunftsfest aufstellen können mit Blick auf eine Bundeswehr, die daraus eine Perspektive entwickeln kann und haben wird», sagte der Minister. «Wir müssen hier noch weiter freundschaftlich und intensiv auch innerhalb der Bundesregierung verhandeln, dass wir diese Bundesregierung entsprechend aufstellen können.»

Guttenberg betonte, es sei richtig, die Wehrpflicht zum 1. Juli nur auszusetzen - sie bleibe im Grundgesetz erhalten und werde nicht abgeschafft. «Ich halte das weiter für geboten und richtig.» Je schneller das Gesetz zur Wehrrechtsänderung umgesetzt werde, desto schneller könnten junge Leute den neuen freiwilligen Wehrdienst beginnen, sagte der Verteidigungsminister. Bereits am 3. Januar wurden zum letzten Mal Wehrpflichtige auch gegen ihren Willen zur Bundeswehr eingezogen.

Quelle: dpa