DEUTSCHLAND/WELT

01.07.2011 | Berlin

Friedrich: Linksextreme Gewalt nimmt 2011 zu

Nach einem Rückgang der linksextremistischen Gewalttaten im Vorjahr nehmen diese Delikte in den ersten fünf Monaten 2011 wieder zu. Das sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichts 2010 am Freitag in Berlin. Einschließlich Mai 2011 seien sogar mehr linksextreme Gewalttaten verzeichnet worden als im bisherigen Rekordjahr 2009. «Es gibt leider keine Wende, sondern nur eine Delle», sagte Friedrich.

Im Jahr 2010 gab es insgesamt 3747 Straftaten, bei denen die Ermittler von einem linksextremen Hintergrund ausgehen. Dies ist ein deutlicher Rückgang im Vergleich zu 2009 (4734 Taten). Die Sicherheitsbehörden schätzen, dass es in Deutschland rund 32 200 Menschen gibt, die dem Linksextremismus zuzuordnen sind. 2009 lag die Zahl bei 31 600.

In der rechtsextremen Szene hat nach Angaben Friedrichs die angekündigte Fusion mit der DVU bislang nicht zu einer Stärkung der NPD geführt. Bei beiden Parteien gebe es rückläufige Mitgliederzahlen. Als besorgniserregend bezeichnete der Minister aber den zahlenmäßigen Anstieg der Neonazis von 5000 auf 5600. Nach den Worten von Verfassungsschutz-Chef Heinz Fromm ist der Rechtsextremismus vor allem in den neuen Bundesländern stark vertreten. Dies sei aber kein neues Phänomen.

Der Islamismus bleibt nach den Worten Friedrichs auch nach dem Tod von Al-Kaida-Führer Osama bin Laden eine erhebliche Bedrohung in Deutschland. Besonders aufmerksam verfolgt der Verfassungsschutz bundesweit die Aktivitäten der sogenannten Salafisten, die vor allem im Internet Mitglieder und Anhänger rekrutierten. Ein Mitglied dieser Gruppierung war auch für den Anschlag im März auf dem Flughafen Frankfurt verantwortlich. Damals waren zwei US-Soldaten ums Leben gekommen.

Quelle: dpa