DEUTSCHLAND/WELT

11.07.2011 | Brüssel

Krisenrunde zu Schuldenkrise bei EU-Gipfelchef

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy ist mit Spitzenverantwortlichen für die Eurowährung zu einem Krisentreffen in Brüssel zusammengekommen. Es gehe dabei nicht nur um Griechenland, sondern auch um Italien, berichteten Diplomaten am Montag in Brüssel.

In Italien waren Ende der vergangenen Woche die Aufschläge für langfristige Staatsanleihen nach oben gegangen - es gibt deshalb die Befürchtung, dass sich die von Griechenland ausgehende Schuldenkrise auf das Gründungsmitglied der EU ausbreiten könnte.

Bei dem kurzfristig anberaumten Gespräch will die Runde die aktuelle Entwicklung in der Schuldenkrise beraten. Auf der Einladungsliste für das Mittagessen im kleinen Kreis standen EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, EU-Währungskommissar Olli Rehn, der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, und Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker.

Später wollen dann die Euro-Finanzminister zusammentreffen. Dabei wird es um ein neues Rettungspaket für Griechenland gehen. Wegen eines Streits um die Beteiligung von Banken wird mit schwierigen Debatten gerechnet.

Van Rompuy ist der «Statthalter» der Mitgliedstaaten in Brüssel und führt die Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs.

Quelle: dpa

11.07.2011 | Berlin

Merkel fordert von Italien Haushaltskonsolidierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Italien in der Eurokrise aufgefordert, seinen Haushalt entschieden zu konsolidieren.

«Die Verabschiedung eines Haushalts, der den Anforderungen an die notwendige Sparsamkeit und Haushaltskonsolidierung auch Rechnung trägt», sei ein «ganz wichtiges Signal, das von Italien selbst gesendet werden muss», sagte Merkel nach einem Treffen mit der isländischen Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardóttir in Berlin. Der Euro an sich sei stabil, «aber wir haben in einigen Ländern ein Schuldenproblem», sagte die Kanzlerin.

Sie habe am Sonntag mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi über die Notwendigkeit der Haushaltssanierung telefoniert, sagte Merkel. Zugleich betonte sie: «Ich habe festes Vertrauen, dass die italienische Regierung genau einen solchen Haushalt auch verabschieden wird.» Italien werde damit ein Zeichen setzen, dass es sich der Konsolidierung und der Bekämpfung der Schulden verpflichtet fühle. Zuvor hatte es Spekulationen gegeben, der europäische Rettungsschirm sollte angesichts von Problemen Italiens aufgestockt werden.

Das in der Schuldenkrise schwer angeschlagene Griechenland müsse jetzt «in sehr, sehr kurzer Frist» ein neues Hilfsprogramm bekommen, sagte die Kanzlerin. Dies werde die Eurogruppe bei ihrem Treffen in Brüssel auch so besprechen.

Merkel unterstrich: «Deutschland und auch alle Euro-Partner sind fest entschlossen, die Stabilität des Euro insgesamt zu verteidigen.» Dazu habe es schon eine Vielzahl von Maßnahmen gegeben «und wir werden auch in Zukunft das Notwendige tun». Mit dem permanenten Stabilisierungsmechanismus ESM werde auch in Zukunft ein Instrument zur Verfügung stehen, «das unsere Verpflichtung gegenüber dem Euro auch sehr deutlich macht, und zwar zeitlich unbegrenzt».

Quelle: dpa