Kritik an SPD-Chef Müller

«Foulspiele» und «Quartalsirre»: Wie Berlins SPD um die Zukunft ringt

Dennis Buchner und Michael Müller | Foto: dpa

Kluge Köpfe scheint die Berliner SPD etliche zu haben. Jedenfalls, wenn man die jüngst deutlich gewachsene Zahl von Strategiepapieren, Brandbriefen oder Namensbeiträgen in der Zeitung als Maßstab nimmt. Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl, bei der die Hauptstadtgenossen auf das historische Tief von 17,9 Prozent absackten, suchen vermeintliche und tatsächliche Strategen in der Partei händeringend nach Zukunftsrezepten.

Allerdings werden die Debatten offenbar nur spärlich in den Parteigremien geführt. So wird es jedenfalls kolportiert. Vielmehr erliegen SPD-Politiker zunehmend der Versuchung, ihre Ideen über alte oder neue Medien kundzutun und so Aufmerksamkeit zu erzeugen. Man diskutiert also nicht miteinander, sondern übereinander.

Jüngstes Beispiel ist ein elfseitiger Beitrag der Abgeordneten Dennis Buchner und Sven Kohlmeier zur Frage, wie die SPD wieder nach vorne gebracht werden kann. In dem online veröffentlichten Papier mit dem Titel «Nicht mehr auf der Höhe der Zeit» fordern sie den Rücktritt von Partei- und Regierungschef Michael Müller, ohne dies direkt auszusprechen.

«Gewählt, aber unterhalb der eigenen Schmerzgrenze geblieben und deswegen Abgang. Heute offenbar nicht mehr üblich», schreiben sie und verweisen auf Rücktritte anderer Länderchefs in der Vergangenheit. Jeder verdiene eine zweite Chance. «Aber nicht die dritte und vierte - und erst recht dann nicht, wenn zu viele eigene Fehler gemacht werden.» Müller sei dafür «leider ein gutes Beispiel».

Der sei als Senator schon für den verlorenen Volksentscheid Tempelhof verantwortlich gewesen. 2016 als Nachfolger von Regierungschef Klaus Wowereit habe er die SPD «erpresst», um wieder Parteichef zu werden. Die SPD sei mit einer «komplett auf Müller zugeschnittenen Kampagne» bei der Abgeordnetenhauswahl eingebrochen, zuletzt seien auch die Bundestagswahl und der Tegel-Volksentscheid verloren gegangen.

Nun ist es in der Berliner SPD quasi Tradition, sich auch mal heftig in der Öffentlichkeit anzugiften. Eine Rücktrittsforderung aus den eigenen Reihen stellt dennoch eine neue Qualität dar. Zu Wowereits Zeiten gab es so etwas nicht, erinnern sich erfahrene Genossen.

Entsprechend fällt der Gegenwind für die Rebellen aus: «Jetzt ist seriöses Arbeiten angesagt, nicht Foulspiel aus den eigenen Reihen», meint SPD-Vize und Innensenator Andreas Geisel. Auch die Fraktion müsse ein Interesse am Erfolg von Rot-Rot-Grün haben. Der Parteilinke Harald Georgii, SPD-Chef in Friedrichshain-Kreuzberg, gibt Müller auf den Weg: «Du bist der Beste, mach weiter. Lass Dich nicht von Quartalsirren wie Kohlmeier und Buchner ärgern.»

Quartalsirre? Kohlmeier, der sich in seinem Wahlkreis als «Liebling Kaulsdorf» präsentiert, gilt im komplizierten Partei- und Fraktionskosmos der SPD als kritischer Kopf. Als die Linke im Dezember den stasibelasteten Wissenschaftler Andrej Holm zum Bau- Staatssekretär machte, begehrte er öffentlich dagegen auf, als Müller noch stillhielt. Buchner war einst SPD-Landesgeschäftsführer, ehe Müller ihn 2016 auswechselte. Heute steht er als sportpolitischer Sprecher der Fraktion nicht in der ersten Reihe.

Ihr umfassendes Papier, das weit über personelle Fragen hinausgeht, reiht sich ein in eine ganze Serie von Ratschlägen, die die SPD seit der Wahl am 24. September beschäftigten. So schlug Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) Müller vor, den SPD-Vorsitz abzugeben. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) regte an, den Posten eines SPD-Generalsekretärs zu schaffen.

Parteivize und Staatssekretär Mark Rackles meinte, SPD und Linke müssten sich politisch und organisatorisch annähern. Fraktionschef Raed Saleh kanzelte die Idee als «dämlich» ab. Seinerseits schimpfte Saleh - zum wiederholten Male in einem eigenen Beitrag im «Tagsspiegel» - gegen die «Funktionäre» in der SPD und forderte den Rücktritt der gesamten Bundesparteispitze - mit Ausnahme von Martin Schulz. Das fanden etliche Genossen ebenfalls total daneben.

Müller selbst äußerte sich zu dem Stimmengewirr zuletzt nicht direkt und will auch zum neuen Brandbrief nichts sagen. «Wenn man auf jeden Debattenbeitrag reagieren würde, würde man diese Beiträge wichtiger machen als sie sind», heißt es aus seinem Umfeld. «Ich bin ein Freund innerparteilicher Diskussionen», vertraute Müller am Mittwoch der «Berliner Zeitung» an. «Wenn man die Gremien nicht nutzt, dann nimmt man die Partei nicht ernst. Und ich nehme die Partei ernst.»

Die SPD-Rebellen sagen, sie wollten eine ehrliche Debatte anstoßen - nicht in Hinterzimmern, «sondern öffentlich und hörbar». Am 11. November böte sich Gelegenheit, darüber auf einem SPD-Landesparteitag zu reden. Im Mai 2018 steht dann die Neuwahl des Vorstands an. Kommt dann die große Stunde von Saleh, der als Gegenspieler Müllers gilt? «Viele machen sich Gedanken über den Zustand und die Zukunft unserer Partei, das wundert mich nicht», sagt er auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. «Die SPD muss wieder Berlin verstehen. Wir werden das zu diskutieren haben, auch in den Parteigremien.» (dpa)

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