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Am 26. Mai können 2,5 Millionen Berliner abstimmen... FRAGEN & ANTWORTEN!

Vom 23. bis 26. Mai wählen die Bürger in den EU-Staaten das Europäische Parlament neu. In Deutschland stehen die Wahllokale am 26. Mai offen. Die Berliner dürfen wegen der langen Teilungsgeschichte erst seit 1994 über ihre Vertreter in Europa abstimmen, nun also zum sechsten Mal. Fragen und Antworten dazu:

Worum geht es bei der Wahl am 26. Mai?

Die Wähler bestimmen über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Das hat zwar nicht so weitreichende Kompetenzen wie die nationalen Parlamente. Dennoch trifft es wichtige Entscheidungen, die für jeden Europäer Relevanz haben - zuletzt etwa zum Datenschutz oder zur Abschaffung der Sommerzeit. Zu vergeben sind 705 Sitze, etwas weniger als bisher. 96 davon entfallen auf Deutschland.

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Europa-Parlament (Foto: Rolf Haid/dpa)

Wieviele Wahlberechtigte gibt es in Berlin?

Laut Landeswahlleitung sind rund 2 510 000 Berliner ab 18 Jahren wahlberechtigt. Das sind ungefähr 9000 weniger als bei der Europawahl 2014. Das ist bemerkenswert, weil die Bevölkerung in Berlin seit Jahren stetig zunimmt. Aber darunter sind mehr Ausländer sowie Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Neu in diesem Jahr: Erstmals dürfen auch einige Hundert psychisch oder geistig beeinträchtigte Menschen wählen, die einen gerichtlich bestellten Betreuer haben.

Sind auch Ausländer wahlberechtigt?

Ein Teil Ja, konkret rund 255 000 Menschen aus anderen EU-Staaten. Sie können hier an der Europawahl teilnehmen, wenn sie vorher ihre Eintragung ins Wählerverzeichnis beantragt haben. Getan haben das allerdings laut Wahlleitung bis zum Stichtag 5. Mai lediglich 7,1 Prozent.

Und was ist mit den Brexit-Briten?

Für etwa 15 500 wahlberechtigte Briten in Berlin waren die letzten Monate ein Auf und Ab. Weil sich der Brexit verschoben hat, dürfen sie nunmehr an der EU-Wahl teilnehmen. Allerdings haben dies nur 838 vor. Für andere kam die definitive Entscheidung, dass Großbritannien noch einmal mitwählt, am 7. Mai zu spät. Da war die Frist für den Eintrag ins Wählerverzeichnis schon abgelaufen.

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Europafahne (Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa)

Wieviele Parteien treten in Berlin an?

Die Wähler haben mehr Optionen denn je: 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen treten an, fast doppelt soviele wie vor fünf Jahren. Das könnte beim Kreuzchen machen und Falten im Wahllokal kompliziert werden. Der Stimmzettel ist fast einen Meter lang, genauer gesagt 94 Zentimeter.

Wieviele Stimmen haben die Wähler?

Im Gegensatz zur Bundestags- oder Abgeordnetenhauswahl nur eine. Zur Abstimmung stellen fast alle Parteien Bundeslisten, die CDU hat traditionell eine Landesliste. 2014 wurden über diese Listen elf Politiker aus Berlin ins EU-Parlament gewählt. Zu den bekannteren gehören der Grüne Reinhard Bütikofer, Martin Sonneborn von der Satire-Truppe Die Partei oder die AfD-Politikerin Beatrix von Storch, die 2017 in den Bundestag wechselte. Wieviele es dieses Mal werden, hängt von Faktoren wie dem Wahlergebnis, dem Platz der Bewerber auf den Listen oder der Wahlbeteiligung ab. Eine Fünf-Prozent-Hürde wie bei anderen Wahlen gibt es bei der Europawahl nicht.

Wo kann gewählt werden?

Rund 1800 Wahllokale öffnen am 26. Mai wie gewohnt von 08.00 bis 18.00 Uhr. 21 000 Wahlhelfer sorgen hier sowie in den Briefwahlvorständen für einen ordnungsgemäßen Ablauf.

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Öffnung der Briefwahlstellen in Berlin (Foto: Jörg Carstensen/dpa)

Und was ist mit der Briefwahl?

Die erfreut sich schon länger bei Wahlen wachsender Beliebtheit. Bis zum 10. Mai beantragten laut Wahlleitung bereits 377 628 Berliner entsprechende Unterlagen, 15,0 Prozent der Wahlberechtigten. Zum selben Zeitpunkt 2014 hatten 253 857 Berliner oder 10,1 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen angefordert. Die Entwicklung könnte auf eine insgesamt höhere Wahlbeteiligung hindeuten, sagte Geert Baasen von der Geschäftsstelle der Landeswahlleitung.

Was ist bei der Briefwahl zu beachten?

Wer per Briefwahl abstimmen möchte, kann die Unterlagen online, per Post oder persönlich in der Briefwahlstelle beantragen. Dies ist bis 24. Mai um 18.00 Uhr möglich. Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen bis zur Schließung der Wahllokale am 26. Mai um 18.00 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein.

Wie hoch war die Wahlbeteiligung bei vergangenen Europawahlen?

2014 lag sie bei mageren 46,7 Prozent. Den höchsten Wert wies mit 57,1 Prozent der Bezirk Steglitz-Zehlendorf, den niedrigsten mit 33,4 Prozent Marzahn-Hellersdorf. Gut ein Viertel der Wähler (28,5 Prozent) stimmte damals per Briefwahl ab. Mit Ausnahme der Europawahl 1994 war die Beteiligung zuvor allerdings noch geringer. Womöglich wirkte sich 2014 positiv aus, dass parallel zur Europawahl ein Volksentscheid zur Bebauung des Tempelhofer Feldes stattfand - ein Thema also, dass viele Menschen beschäftigte.

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Pulse of Europe-Demonstration (Foto: Daniel Schäfer/dpa)

Wie war eigentlich das Ergebnis der Europawahl 2014?

Die SPD wurde mit 24,0 Prozent stärkste Partei in Berlin, gefolgt von CDU (20,0), Grünen (19,1) und Linken (16,2). Die AfD trat erstmals an und kam auf 7,9 Prozent, die FDP auf 2,8 Prozent. Dieses Mal dürften sich die Werte wohl etwas verschieben. So ist die SPD seit einigen Jahren auf Talfahrt. (dpa)

Landeswahlleitung: www.berlin.de/wahlen

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