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Rolf Mützenich (SPD) (Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)

Kommissarischer SPD-Fraktionschef: SPD-Fraktion wird Koalitionsvertrag ernsthaft bearbeiten

Die SPD-Bundestagsfraktion will beweisen, dass sie auch nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles arbeitsfähig ist. Schon am Freitag stünden im Bundestag wichtige Gesetzentwürfe an, sagte Interims-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag nach der Fraktionssitzung. «Das zeigt, wie ernsthaft und wie konzentriert wir auch weiterhin diesen Koalitionsvertrag bearbeiten werden.» Die Sozialdemokratie sei immer Träger von Denkanstößen gewesen - «und das wollen wir weiterhin sein». Kurz zuvor hatte Nahles in der Sitzung offiziell ihren Rücktritt erklärt.

Mützenich leitet die Fraktion nun kommissarisch - wann ein neuer Vorsitzender gewählt werde, sei noch unklar, sagte der Kölner Abgeordnete. Möglich wäre dies in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause Ende Juni oder - wie regulär geplant - im September. «Für mich deutet sich aber an, dass wir noch etwas länger Zeit brauchen», sagte Mützenich. Die Sommerpause müsse die SPD dazu nutzen, für die Wähler wieder sichtbarer zu werden. Direkt danach stehen Landtagswahlen an, am 1. September in Brandenburg und Sachsen, sowie am 27. Oktober in Thüringen. (dpa)