28. Mai 2020 – dpa
Bei einer Protestaktion mit rund 100 Traktoren haben Landwirte der Initiative «Land schafft Verbindung» in Berlin-Mitte den Rücktritt von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) gefordert. Einem Mitarbeiter des Ministeriums wurde dabei eine schriftliche Rücktrittsforderung an Schulze und ihren Staatssekretär Jochen Flasbarth übergeben, wie ein dpa-Fotograf berichtete.
Die aus Münster stammende SPD-Politikerin habe vergangene Woche in einem Regierungsbericht zur Lage der Natur Deutschlands intensive Landwirtschaft für den Artenrückgang verantwortlich gemacht. Die Landwirte hätten es aber satt, zum Sündenbock einer verfehlten Naturschutzpolitik gemacht zu werden, hieß es diese Woche in einer Mitteilung der Initiative, die deutschlandweit zum Protest aufrief.
Zeitgleich demonstrierten Greenpeace und die Arbeitsgemeinschaft für bäuerliche Landwirtschaft anlässlich eines Agrar-Sondertreffens zwischen EU-Vertretern und der deutschen Agrarministerkonferenz vor dem Bundeslandwirtschaftsministerium für eine nachhaltige Landwirtschaftspolitik.
In einer gemeinsamen Mitteilung forderten sie, dass die Politik «artgerecht und umweltschonend arbeitende Betriebe gezielt entlohnen und bei der Umstellung auf eine nachhaltige Landwirtschaft begleiten» müsse. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) müsse sich bei der EU-Kommission für einen Neustart der europäischen Agrarpolitik einsetzen.
