27. Mai 2020 – 105'5 Spreeradio

105'5 Spreeradio exklusiv

500-Mio.-Programm für Familien und Mittelstand

Coronavirus-Krise: Berlin plant Hilfsprogramme für Familien und Mittelstand – 500 Millionen vorgesehen

Raed Saleh (SPD)
Raed Saleh (SPD), Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/

Berlin wird nach dem Willen der Abgeordnetenhausfraktion der SPD weitere Hilfsprogramme im Zuge der Coronavirus-Krise auflegen. „Wir planen mehrere Hilfsfonds, das ist mit den Koalitionsfraktionen verabredet“, sagte SPD-Fraktionschef Raed Saleh dem Berliner Radiosender 105‘5 Spreeradio. Finanziert werden solle dies über neue Kredite.

Dazu zähle die Familienförderung. „Es sind Unterstützungen geplant für alle Eltern, die bislang durch die Roste gefallen sind, die ihre Kinder nicht in die Notbetreuung geben konnten.“ Das Geld sei aber auch „für eine Gruppe gedacht, die bislang komplett vergessen wurde von Wirtschaftsverwaltung und Bundesregierung – nämlich den Mittelstand“, betonte Saleh. Es gehe um Unternehmen von über zehn bis 250 Mitarbeiter. Sie hätten über „Jahrzehnte Wohlstand generiert und garantiert.“ Insgesamt sollen „die Hilfsfonds ein Volumen von 500 Millionen haben, für die Wirtschaft wird eine dreistellige Millionensumme bereitstehen.“ Es gehe um „Zuschüsse und ein einfaches Antragsverfahren“. Kredite hätten nicht die gewünschte Wirkung entfaltet. „Firmen, denen die Insolvenz droht, die unter Druck stehen, brauchen ein einfaches Verfahren und unkomplizierte Hilfe“.

Saleh ist zuversichtlich, dass auch Finanzsenator Kollatz auf diese Linie einschwenken wird. „Der Senator weiß das, er hat den Prozess begleitet. Es gibt unterschiedliche Rollen zwischen Finanzsenator und Koalitionsfraktionen. Das ist normal und gut so. Am Ende wird man sich einigen“, glaubt der SPD-Fraktionsvorsitzende.

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