25. April 2021 – Jens Melchior

Ausgangssperre in Berlin

Samstagnacht mit Ausgangssperre - fast leere Straßen und Parks

Coronavirus - Berlin, Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Weitgehend ausgestorben waren Berlins Straßen am ersten Wochenende mit nächtlicher Ausgangssperre. Wenige Autos fuhren in der Nacht zu Sonntag in den Innenstadtbezirken. Radfahrer und Spaziergänger waren nur vereinzelt zu sehen. An manchen Straßenecken in den Ausgeh-Stadtteilen Kreuzberg, Friedrichshain, Neukölln und Schöneberg standen auch gegen Mitternacht noch Bier trinkende Menschen alleine, zu zweit oder in kleinen Gruppen. Am kühlen Wochenende waren das allerdings deutlich weniger als noch vor einigen Wochen in den wärmeren Nächten Ende März und Mitte April.

Vereinzelt hatten trotz der Ausgangssperre ab 22.00 Uhr auch nach Mitternacht noch Imbisse auf und verkauften Pommes Frites, Döner oder Kekse an wenige Gäste, etwa am Mehringdamm oder Schlesischen Tor. «Viel ist nicht zu tun, ist ja klar», sagte ein Verkäufer. An einem Spätkauf-Laden in Friedrichshain blinkte der bunte Schriftzug «Späti 24 h» - darunter war der Rollladen vor der Tür und dem Schaufenster bis zum Boden heruntergezogen.

Coronavirus - Berlin, Foto: Jörg Carstensen/dpa

Auch der Görlitzer Park, in dem am frühen Samstagabend noch viel Betrieb war, einige Dutzend Demonstranten eine Kundgebung abhielten und viele Drogenhändler auf Kunden warteten, wirkte in der Nacht verlassen und leer. Polizeiautos waren nur selten, Kontrollen gar nicht zu sehen. Am Kottbusser Tor stand eine Gruppe Polizisten und beobachtete die wenigen vorbeilaufenden Menschen.

Die größere Herausforderung bei einer Durchsetzung der Ausgangssperre könnte auf Berlin zukommen, wenn die Abende und Nächte demnächst deutlich wärmer werden und es die Menschen dann wieder auf die Straßen und in die Parks zieht. Das könnte schon in der nächsten Woche in der Walpurgisnacht am Freitag vor dem 1. Mai und am Abend darauf am Samstag eintreten. Im vergangenen Jahr waren trotz der Corona-Pandemie nach der Demonstration am Abend in Kreuzberg noch Tausende Menschen draußen unterwegs gewesen.

Das neue Bundesgesetz zur Verschärfung der Corona-Maßnahmen sieht nächtliche Ausgangssperren zwischen 22.00 und 5.00 Uhr morgens vor, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner) an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet. Dann sollen ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. In diesen Nachtstunden darf man die Wohnung oder das Grundstück in der Regel nicht mehr verlassen. Zu den Ausnahmen gehört zum Beispiel die Fahrt zur Arbeit. Joggen und Spazierengehen bleiben bis Mitternacht erlaubt, allerdings nur alleine.

«Die zuständigen Behörden werden die Einhaltung der Regelungen weiterhin konsequent und mit dem notwendigen Fingerspitzengefühl überwachen», hatte ein Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD) angekündigt. «Wer nach Mitternacht von der Polizei auf den Straßen angetroffen wird, sollte nachvollziehbar erläutern können, warum er oder sie sich noch im Freien aufhält.» Man rechne aber damit, «dass sich das Gros der Bevölkerung auch an die nächtliche Ausgangsbeschränkung halten wird».

Etwa 20 bis 30 Radfahrer fuhren am Samstagabend aus Protest gegen die Ausgangsbeschränkungen durch die Berliner Innenstadt. Sie waren einem Aufruf im Internet gefolgt und hatten sich am Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg getroffen. Laut Polizei gab es keine Zwischenfälle. Die Aktion war der Polizei zufolge nicht als Demonstration oder Kundgebung angemeldet.

Für Händler machen es die neuen Beschränkungen noch schwerer, Geld zu verdienen. Etwa 50 bis 60 Prozent der Ladenbesitzer in der Region rechneten mit einer Geschäftsaufgabe bis Ende des Jahres, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Berlin-Brandenburg, Nils Busch-Petersen. Das Konzept «Click & Meet», also die Online-Vereinbarung eines Einkaufstermins mit Test für einen Ladenbesuch, halte weitere Kunden fern. In Supermärkte könnten nun nur noch halb so viele Menschen gleichzeitig wie zuvor. Wegen der Ausgangssperre können sie nun auch nach 22 Uhr nicht mehr verkaufen.