Giffey will SPD «stärker machen»

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey legt sich weiterhin nicht fest, ob sie die Berliner SPD als Spitzenkandidatin in die Abgeordnetenhauswahl 2021 führen will, und belässt es vorerst bei vagen Andeutungen. «Ich habe mich ganz klar bekannt dazu, dass ich für den Landesvorsitz der Berliner SPD kandidieren will - gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus», sagte Giffey am Donnerstag bei einem Besuch der Berliner Polizeiakademie auf die Frage eines Journalisten.

«Das ist ein wichtiger Beitrag, um Berlin voranzubringen. Und ich werde darüber hinaus alles tun, um die Sozialdemokratie in Berlin wieder stärker zu machen. Was dafür nötig ist, dazu bin ich bereit», sagte Giffey. Alles weitere entscheide die Partei.

Angesichts schlechter SPD-Umfragewerte gibt Regierungschef Michael Müller den SPD-Parteivorsitz in Berlin ab. Auf einem Parteitag am
31. Oktober sollen Giffey und Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze gekürt werden. Am 19. Dezember will die SPD dann ihren Spitzenkandidaten beziehungsweise ihre Spitzenkandidatin wählen. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass es auf Giffey hinausläuft. Müller hatte vor einigen Tagen angekündigt, dass er sich 2021 im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf um ein Bundestagsmandat bewerben will.