Giffey will ins Abgeordnetenhaus

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will sich für die SPD um einen Platz im Berliner Abgeordnetenhaus bewerben. Die SPD Neukölln habe sie als Kandidatin für die Wahl im Herbst 2021 nominiert, teilte Giffey am Dienstagabend auf Facebook mit. «Als ehemalige Kreisvorsitzende der SPD Neukölln, Bezirksbildungsstadträtin und Bezirksbürgermeisterin und heutige Bundesfamilienministerin habe ich mich entschieden, wieder in die Landespolitik zurückzukehren.» Sie wolle in und für Berlin Politik machen und Gutes für die Stadt bewegen. Giffey (42) tritt im Wahlkreis Rudow an. Zuvor hatte der «Berliner Kurier» (Mittwoch) darüber berichtet.

Auf dem SPD-Parteitag am 31. Oktober sollen Giffey und Berlins Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des Landesverbands gewählt werden. Am 19. Dezember will die Berliner SPD dann ihren Spitzenkandidaten beziehungsweise ihre Spitzenkandidatin bestimmen. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass es auf Giffey hinausläuft. Der Regierende Bürgermeister und jetzige Landesvorsitzende Michael Müller hat angekündigt, dass er sich 2021 im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf um ein Bundestagsmandat bewerben will. Er hatte schon im Januar angekündigt, nicht mehr für den SPD-Vorsitz zu kandidieren.