06. Oktober 2020 – dpa
Die Bewohner und Bewohnerinnen des linksradikalen Symbolprojekts «Liebig 34» in Berlin-Friedrichshain haben massiven Widerstand gegen die für Freitag geplante Räumung angekündigt. «Wir werden dieses Haus nicht freiwillig hergeben», sagte eine Frau am Dienstag bei einer Pressekonferenz auf der Liebigstraße. Für solche Orte kämpfe man, «mit allen Mitteln, mit allen Kräften».
Die Räumung sei illegal, sagte ein Anwalt der Bewohner - weil der Räumungsbescheid sich gegen einen Verein richte, der gar nicht mehr im Haus sei, sondern die Wohnungen schon früher an einen weiteren Verein untervermietet habe. Zudem sei der geplante große Polizeieinsatz während der Corona-Pandemie gefährlich.
Bei der Pressekonferenz nahm die Polizei eine Aktivistin vorläufig fest, um ihre Personalien festzustellen. Während die Pressekonferenz mit Beteiligung der Frau noch lief, griffen Polizisten ein und führten sie ab. Die Frau hatte sich mit einem Kostüm verkleidet, ihr Gesicht vollständig vermummt und trug zusätzlich einen Motorradhelm.
Die Polizei warf ihr vor, mit dem Helm gegen das Versammlungsgesetz, das den Ablauf von Demonstrationen regelt, verstoßen zu haben. Helme sind für Demonstranten als «Schutzwaffen» verboten. Die Pressekonferenz sei Teil der ab 11.00 Uhr angemeldeten Demonstration vor dem Haus Liebigstraße 34 gewesen, sagte der Einsatzleiter der Polizei. Unklar blieb, ob der Vorfall möglicherweise eine bewusste Inszenierung der Bewohnerinnen vor laufenden Kameras war.
Vor der Räumung von Liebig 34, Foto: Fabian Sommer/dpa